Merkel beim Bergedorfer Gesprächskreis (Foto von Chen Boyuan)

Flüchtlingskrise - mehr Beiträge Chinas erwartet

China gewinne in vielen Bereichen an Gewicht und Stimme. Das gälte auch für die Außen- und Sicherheitspolitik. Es sollte auch so sein, weil China eines der fünf ständigen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrats sei.

Merkel würdigte Chinas Leistungen bei der Aufrechterhaltung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel, bei der Vereinbarung in der iranischen Atomfrage, bei der internationalen Mission zur Friedenswahrung usw.

Darüber hinaus betonte sie vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise die Rolle Chinas in Afghanistan. China grenze an Afghanistan und habe enge Beziehungen zu Pakistan. Viele afghanische Flüchtlinge strömten nach Deutschland, und Pakistan habe relativ viele Anknüpfungspunkte mit den Taliban. In diesem Zusammenhang erwarte Deutschland, dass China durch seine guten Kontakte zu Pakistan einen Beitrag leiste, gleichzeitig bei Afghanistan an einer politischen Lösung mitwirke, um zu einer Aussöhnung zu kommen.

Seidenstraßeninitiative - Chinas langfristiges Denken

Merkel sah in vielen Politikrichtlinien Chinas ein langfristiges, strategisches Denken, das sie für wichtig hielt, was aber in Deutschland manchmal wegen der kurzen Wahlperioden fehle. Sie schätzte Chinas langfristiges Denken und sei der Meinung, dass Deutschland in dieser Hinsicht von China lernen sollte.

Als Bespiel nannte sie Chinas Seidenstraßeninitiative, die von der EU manchmal durch Konnektivitätsplattformen ersetzt werde. Sie ermöglicht durch infrastrukturelle und gesellschaftliche Debatten entlang des „Seidenstraßenwirtschaftsgürtel“ und der „maritimen Seidenstraße“ die Einbindungen der außereuropäischen und der zentralasiatischen Länder sowohl im asiatischen als auch im europäischen Raum. Diese Initiative gehe von der Geschichte aus und bilde eine zukünftige Landkarte. Darin ließe sich ein langfristiges Denken erkennen. In diesem Zusammenhang möchte Deutschland eingebunden werden und die EU ebenfalls.

Darüber hinaus wies Merkel darauf hin, dass Chinas langfristiges Denken auch daran zu sehen sei, dass sich das Land während der Euro-Krise als verlässlicher Partner herausgestellt habe. Wenn sich China damals zurückgezogen hätte, wäre die Entwicklung anders ausgefallen. Heute hat sich die Euro-Zone einigermaßen erholt. Länder wie Irland und Portugal hätten beträchtliche Wachstumsraten verzeichnet. So hätte sich die Investition aus chinesischer Sicht durchaus gelohnt.

Der 160. Bergedorfer Gesprächskreis hat vom 29. bis 30 Oktober in Beijing stattgefunden. Das Thema lautete: „Neue Spieler, alte Regeln? Die internationale Ordnung im Übergang.“ Es ist dies das vierte Mal, dass der Gesprächskreis von der Körber-Stiftung in China stattfindet. Mehr als 30 Experten und Beamte aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA, Russland, Indien, Japan und Südkorea haben an den Gesprächen teilgenommen.