Foto: Das von China und den USA finanzierte Zentrum für nukleare Sicherheit in Beijing.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wird diesen Donnerstag in Washington am 4. Nuklearen Sicherheitsgipfel (NSG) teilnehmen. Die Reise zeige, dass China auf die universelle und nukleare Sicherheit ganz besonderen Wert lege, schrieb der stellvertretende Außenminister Li Baodong in einem Artikel für die People's Daily.

Xi nimmt bereits zum zweiten Mal an dem Gipfel teil, das erste Mal beim NSG 2014 in Den Haag. In seinem Artikel forderte Li die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Bemühungen auf vier Schlüsselbereiche zu konzentrieren, um die globale nukleare Sicherheit zu fördern.

Erstens müssten alle Länder ihre Fähigkeiten in dem Bereich nukleare Sicherheit erhöhen. Gesetzgebungs- und Aufsichtsmechanismen zur Sicherung von Kernmaterial, Anlagen und Gebäuden sollten implementiert werden und institutionelle, rechtliche, technische sowie personelle Garantien für derartige Fähigkeiten bieten.

Unterdessen sollte ein günstiges globales Umfeld geschaffen werden, um jedweden Nuklearterrorismus im Keim zu ersticken, so der Artikel.

Li forderte einen verstärkten globalen Austausch und Zusammenarbeit bei diesen Themen und schlug vor, dass die internationale Gemeinschaft bereits bestehende bi- und multilaterale Mechanismen voll ausnutzt. Organisationen wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) der UNO und Interpol sollten ihre Bemühungen weiter koordinieren.

Endgültige Sicherheit werde durch die Beseitigung nuklearer Sicherheitsrisiken entstehen, schrieb Li – und fügte hinzu, dass ein Gleichgewicht zwischen Nachfrage und Angebot von Kernmaterial beibehalten werden müsse.

Laut Li sollten alle Länder moderne Nukleartechnologie mit geringem Risiko entwickeln und die Weitergabe von Atomwaffen streng kontrollieren. Gleichzeitig sollten neue Herausforderungen durch globale Finanzen und Netzwerke vermieden und entschiedend angegangen werden.

China scheue keine Mühen bei der Verbesserung der globalen nuklearen Sicherheit, betonte Li.

Einen nuklearen Sicherheitspfad mit chinesischen Merkmalen verfolgend, habe China all seine Verpflichtungen aus früheren Gipfeln proaktiv erfüllt, sagte Li. Dabei habe das Land auch von anderen Nationen gelernt und ausländisches Kapital, Technologien und Anlagen eingeführt, die der nationalen Sicherheit und Entwicklung zuträglich seien.

Darüber hinaus wurden konkrete Maßnahmen ergriffen, um Chinas nukleare Sicherheit zu verstärken. So wurde beispielsweise die nukleare Sicherheit in das Gesetz und das System der Staatssicherheit aufgenommen.

Die Überwachungs- und Rechtsdurchsetzungsmechanismen sowie Trainings seien verbessert worden, um Chinas nuklearen Notfallschutz und seine Anti-Terror-Fähigkeiten in diesem Bereich zu verbessern, sagte Li.

Darüber hinaus hat China seine Zusammenarbeit mit anderen globalen Partnern verstärkt und Produkte der nuklearen Sicherheit öffentlich zugänglich gemacht.

Der Artikel zeigt auf, dass China bezüglich der nuklearen Sicherheit alle internationalen Rechtsinstrumente gebilligt hat. Die chinesische Regierung hat außerdem ihre Unterstützung für die Arbeit der IAEA, der UNO und anderer Institutionen deutlich gemacht.

Ein Zentrum für nukleare Sicherheit, finanziert durch China und die USA, wurde am 18. März in Beijing gegründet. Li glaubt, dass das Zentrum zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region und sogar weltweit beitragen wird.

China habe außerdem Ghana bei der Modifikation seines Projekts zu niedrig angereichertem Uran seine Hilfe angeboten, und werde die Entwicklungsländer auch weiterhin unterstützen, fügte er hinzu.