Südchinesisches Meer
Vietnam hält Verhandlungen für Schlüssel zur Lösung von Konflikten
Vietnam respektiert Chinas Haltung im Schiedsgerichtsverfahren, das unilateral von den Philippinen initiiert wurde, und hält weiterhin daran fest, dass derartige Konflikte friedlich durch Verhandlungen gelöst werden sollten.
Vietnam respektiert Chinas Haltung im Schiedsgerichtsverfahren, das unilateral von den Philippinen initiiert wurde, und hält weiterhin daran fest, dass derartige Konflikte friedlich durch Verhandlungen gelöst werden sollten, wie der vietnamesische Premierminister Nguyen Xuan Phuc am Donnerstagabend sagte. Während eines Treffens mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang in Ulan-Bator, der Hauptstadt der Mongolei, sagte Phuc außerdem, Vietnam sei bereit, die bilateralen Verhandlungen über den Konflikt voranzutreiben und die Differenzen mit China ordnungsgemäß zu bewältigen, um zum regionalen Frieden und zur Stabilität beizutragen. Li forderte Vietnam auf, gemeinsam mit China den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer sicherzustellen. Das Treffen wurde in dem Hotel abgehalten, in dem Li und seine Delegation am Vorabend des 11. Asien-Europa-Gipfeltreffen übernachteten.
Phuc sagte, die gemeinsamen Interessen von Vietnam und China überträfen bei Weitem ihre Unterschiede, und Vietnam erachte die Beziehungen mit China als obere Priorität hinsichtlich der Außenbeziehungen des Landes. Vietnam sei bereit, hochrangige Austausche mit China aufrechtzuerhalten und die Kooperation in verschiedenen Bereichen zu verbessern.
Li traf außerdem am Donnerstag den Premierminister von Laos, Thongsing Thammavong, und den lettischen Präsidenten Raimonds Vejonis. Sie werden ebenfalls am ASEM-Gipfel teil, der für Freitag und Samstag in Ulan-Bator vorgesehen ist. Li wiederholte Beijings Haltung im Konflikt im Südchinesischen Meer mit den Worten, die Angelegenheit solle durch bilaterale Verhandlungen der betreffenden Parteien auf Basis von historischen Fakten und im Einklang mit dem internationalen Recht und der Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea gelöst werden. China habe einen klaren Standpunkt: Das Land akzeptiere nicht das Urteil des Schiedshofs in Den Haag vom Dienstag und erkenne es nicht an. Die Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea habe geholfen, den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer für mehr als ein Jahrzehnt aufrechtzuerhalten, so Li.
Xu Liping, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Staatlichen Institut für Internationale Strategie bei der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte, das Treffen von Li und Phuc, das auf dem Höhepunkt der Spannungen im Südchinesischen Meer stattfand, habe ein wichtiges Signal an die Welt gesandt. Es zeige, dass China und Vietnam den politischen Willen hätten, die Angelegenheit zu lösen, so Xu. “Das bedeute, dass eine starke politische Grundlage zwischen den beiden Ländern besteht, um die Angelegenheit durch einen bilateralen und friedlichen Weg zu lösen. Die Situation im Südchinesischen Meer ist unter Kontrolle, im Gegensatz zu dem, was die ausländischen Medien berichten.“
Pan Jin'e, Experte für Vietnam-Studien bei der Akademie, sagte, dass außer der Diskussion über das Südchinesische Meer das Treffen wichtig gewesen sei, weil es das erste zwischen den beiden Spitzenpolitikern war, nachdem Vietnam die neue Regierung aufgestellt hat. “Die Äußerungen des neuen vietnamesischen Premierministers können als Versprechen dafür angesehen werden, dass das vorherige Rahmenwerk über die bilaterale Kooperation, einschließlich dessen über maritime Verhandlungen, unter der neuen Regierung weiter durchgeführt wird.“