Der Minister für Umweltschutz Chen Jining deutete gestern heraus, dass China zwar noch viel Arbeit bevorstehe, aber der richtige Weg im Kampf gegen die Luftverschmutzung eingeschlagen wurde.

Am Rande der jährlichen Parlamentssitzungen in Beijing beschrieb Chen, dass die Zahl der Tage mit guter Luftqualität im Verlauf der letzten drei Jahre in der Beijing-Tianjin-Hebei-Region, im Jangtse-Delta und im Perlfluss-Delta angestiegen ist.

Die Dichte der PM2,5 – kleinsten Partikel in der Luft, die gesundheitsschädlich sind und Smog verursachen – hatte im Zeitraum von 2013 bis 2016 in allen drei Regionen um mehr als 30 Prozent abgenommen, so Chen.

Diese Verbesserungen zeigten, dass sich China auf dem „richtigen Weg“ befinde, um die Luftverschmutzung anzugehen. Dennoch könne die Kampagne gegen Luftverschmutzung nicht innerhalb von zwei oder drei Jahren abgeschlossen werden, sondern bräuchte laut Chen eine relativ lange Zeit.

Chen sagte, mit Eintritt in das vierte Jahr im „Kampf gegen die Verschmutzung“ habe das Land bereits schnellere Fortschritte bei der Bekämpfung von Umweltverschmutzung erzielt als Industriestaaten, doch China müsse noch mehr dafür tun, dass auch Firmen und Lokalregierungen spuren.

Vor allem in bitterkalten Winterzeiten sind Warnungen vor Luftverschmutzung im Norden Chinas normal, denn die Nachfrage nach Energie steigt und wird meist durch Kohle gestillt.

Seit Mitte letzten Dezembers litten große Teile Nordchinas unter fortlaufenden, schweren Smog-Attacken, die in vielen Städten einen „roten Alarm“ auslösten.

Das Umweltministerium benannte dutzende Unternehmen und Lokalregierungen, die es nicht schafften, die Sicherheitsbeschränkungen für die Industrieproduktion und den Verkehr zu beachten, öffentlich.

Chen erklärte, dass Chinas „Umweltkapazität“ im Winter viel niedriger liege und die Maßnahmen für eine Lösung der Winterverschmutzung nun „sehr deutlich“ seien, zentral sei die Umsetzung.

Der Minister deutete zudem die Regierungen auf Basisebene als die „Schwachstellen“ bei der Implementierung von Umweltgesetzen heraus.

Er legte weiterhin offen, dass 18 Inspektionsteams aufgestellt wurden, die während starker Smogphasen die Beijing-Tianjin-Hebei-Region durchkämmen und nach Beweisen von Umweltschutzverstößen suchen sollen.

Laut Chen konzentriere man sich auf 400 „Brennpunkte“, die für 40 Prozent der Emissionen in der Region verantwortlich zu machen sind. Daher soll gegen „vereinzelte“ und kleine Umweltverschmutzer in der Region vorgegangen werden, darunter auch kleine Kohlekessel.

Er teilte den Reportern ebenfalls mit, dass Umweltbehörden im vergangenen Jahr 124.000 Strafen gegen Unternehmen verteilten, die umweltbezogenes Fehlverhalten begangen hatten. Die Bußgelder beliefen sich insgesamt auf 6,63 Milliarden Yuan (959,5 Milliarden US-Dollar) und waren damit im Vergleich zum Vorjahr um 56 Prozent gestiegen.

China werde die Strafverfolgung verstärken, um eine strenge Haltung gegenüber illegalen Praktiken aufrechtzuerhalten und verspricht eine „Null-Toleranz“-Haltung walten zu lassen, sagte Chen zum Abschluss.