China und die ASEAN-Staaten haben sich am Donnerstag auf einen Verhaltenskodex für die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer geeinigt, der im Entwurf vorliegt. Das Regelwerk soll als Grundlage für die Lösung von Streitigkeiten dienen.

China und die ASEAN-Staaten bezeichneten den Regelentwurf als einen wichtigen Etappenerfolg in dem Prozess der Konfliktbeilegung. An dem Verhaltenskodex war seit 2013 gearbeitet worden. Der Text soll nach Angaben von Chinas Vizeaußenminister Liu Zhenmin jedoch nicht veröffentlicht werden, da die Verhandlungen noch andauern und eine Einmischung externer Akteure nicht gewünscht wird.

Liu sagte nach dem Treffen, das neue Regelwerk berücksichtige die Interessen aller Parteien und habe „ein flexibles politisches Umfeld“ für die nächste Phase der Verhandlungen um den Verhaltenskodex geschaffen. „Trotz der Rückschläge in der wirtschaftlichen Globalisierung sollten China und die ASEAN-Länder weiterhin an der Etablierung regionaler Regeln arbeiten, um die gemeinsamen Interessen zu schützen“, sagte er nach Angaben der China Daily.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, sagte in einer Stellungnahme am Donnerstag in Beijing, es sei „sehr unangemessen“, dass Japan und Neuseeland in einer gemeinsamen Erklärung Anfang dieser Woche das Südchinesische Meer erwähnt hätten. Man müsse sich fragen, was die tatsächlichen Motive Japans seien, da das Land keinerlei Mühe scheue, Spannungen anzuheizen, die zur Zeit gar nicht bestünden, sagte sie auf einer Pressekonferenz.

Ruan Zongze, Vizepräsident des Chinesischen Instituts für Internationale Studien, wertete die Vereinbarung als Zeichen dafür, dass der Dialogprozess wieder in Gang gesetzt worden sei. „Auch wenn das Regelwerk das Problem im Südchinesischen Meer nicht direkt lösen wird, führt es zu besseren Ausgangsbedingungen für Frieden und Stabilität sowie künftige Ansätze zur Problemlösung“, sagte er.