von Felix Lehmann

Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, auf dem alle fünf Jahre die Leitlinien der chinesischen Politik abgesteckt werden, ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Zeit, Bilanz zu ziehen: Ein wichtiges Ergebnis ist die Aufnahme der „Xi-Jinping-Gedanken“ in das Parteistatut. Durch das Hinzufügen eines neuen Theoriegebäudes hat Xi nun die Möglichkeit, seine Agenda ungehindert umzusetzen, die vor allem geprägt ist durch das Bestreben, das Land umfassend zu modernisieren, den Wohlstand zu fördern und China seinen rechtmäßigen Platz auf der internationalen Bühne zu geben.

In den vergangenen fünf Jahren hat Xi einen unbeirrten und beispiellosen Kampf gegen die Korruption geführt. Zahlreiche Funktionäre innerhalb und außerhalb der Partei sind für ihr Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen worden. Im chinesischen Volk sind die Maßnahmen des Staatspräsidenten überaus populär. Dadurch ist es Xi gelungen, die moralische Integrität und die Vorbildfunktion der Kommunistischen Partei zu stärken. Dies ist notwendig, nicht nur für den Erfolg Chinas und seiner Menschen, sondern auch für den Erfolg der Weltgemeinschaft insgesamt. Denn was in China passiert, hat Auswirkungen auf den Rest der Welt. Wenn China seine Entwicklungskonzepte erfolgreich umsetzt, kann sich auch die Weltwirtschaft insgesamt positiv entwickeln. Dies fördert letztlich auch die Konjunktur in Europa.

Eine leistungsfähige Wirtschaft stärkt auch Chinas Rolle in der Weltgemeinschaft. Davon profitieren alle, die mit China Handel treiben. Der Schlüssel dazu lautet „One Belt, one Road“: Das Seidenstraßen-Projekt dient dazu, den internationalen Warenverkehr durch die Schaffung neuer Handelsverbindungen von Asien nach Europa und Afrika anzukurbeln. Dies bietet allen Seiten eine Chance, denn letztlich ist es der freie Handel, und nicht die Abschottung der Märkte, die zu Wohlstand führen. China hat diese Lektion gelernt und deshalb mit „Belt and Road“ ein beispielloses, weltweites Investitions- und Konjunkturprogramm ins Leben gerufen.

Belt and Road leistet einen Beitrag zur Erholung der Weltkonjunktur. China ist zu einem Stabilitätsanker in weltpolitisch unruhigen Zeiten geworden. Das hat der 19. Parteikongress einmal mehr bewiesen.