Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag fünf Initiativen vorgeschlagen, mit denen die Kooperation zwischen den zentral- und osteuropäischen Staaten und China weiterentwickelt werden soll.

Li sagte, der Schlüssel zur schnelleren 16+1-Kooperation seien die Prinzipien Gleichheit, Konsultation, gemeinsamer Nutzen, Offenheit, Inklusivität und Innovation. Die Kooperation sei kein geopolitisches Werkzeug, sondern ein Inkubator für pragmatische, transregionale Zusammenarbeit und trage zu einer besseren Balance zwischen den China-EU-Beziehungen bei.

Beide Seiten sollten die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ausbauen sowie Investitionen liberalisieren und fördern. China sei bereit, mehr Agrarprodukte aus den CEEC-Staaten (Central and Eastern European countries) zu importieren, um einen ausgewogeneren Handel anzustreben und die steigende Nachfrage des chinesischen Marktes zu erfüllen, sagte Li. Er ermutigte die Staaten zudem, ihre Konnektivität und Verkehrsverbindungen auszubauen.

Für die Bereiche Produktion, Logistik und Energie sollten Industrieparks geschaffen werden. Die 16+1-Kooperation sollte ferner durch die Gründung von Entwicklungsbanken und -fonds stärker finanziell unterstützt werden. Li regte zudem stärkeren Austausch zwischen den Menschen an, zum Beispiel in den Bereichen Tourimus, Jugend, TCM, Sport oder beim Schutz von Frauen und Kindern. 2018, so der Ministerpräsident, sei das Jahr der lokalen China-CEEC-Kooperation.

Chinas Investitionen in die CEEC-Staaten belaufen sich auf neun Milliarden US-Dollar, im Jahr 2012 waren es noch drei Milliarden. Die osteuropäischen Staaten investierten 1,4 Milliarden US-Dollar in China.

Die zentral- und osteuropäischen Staatschefs äußerten sich lobend über Lis Initiative. Die guten Ergebnisse der vergangenen fünf Jahre würden ein Zeugnis von der Bereitschaft aller beteiligten Staaten ablegen, eine ertragreiche Zusammenarbeit herzustellen.

Auch die Seidenstraßeninitiative war Gegenstand der Gespräche. Die Teilnehmer unterzeichneten Vereinbarungen über Konnektivität, Infrastruktur, Finanzen und andere Bereiche.

Auf einer Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dem bulgarischen Premierminister Boyko Borisov betonte Li, die Kooperation zwischen China und den CEE-Staaten sei stets offen und inklusiv. „Unsere Kooperation richtet sich weder gegen bestimmte Länder, noch schließt sie jemanden aus“, versicherte Li. „Wir freuen uns über den Beitritt anderer Staaten.“

Li war am Sonntag zu einem offiziellen Besuch in der ungarischen Hauptstadt Budapest eingetroffen und nahm dort am sechsten Spitzentreffen der China-CEE-Staaten teil. Vom 30. November auf den 1. Dezember nimmt Li im russischen Sotschi am 16. Premierministertreffen der Shanghai-Organisation teil.