Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas hat am Donnerstag eine Richtlinie zur Förderung der innerparteilichen Transparenz beschlossen.

Die Förderung von Transparenz in Parteiangelegenheiten sei ein „wichtiger Schritt“ zur Umsetzung der Leitlinien des 19. Parteitages und notwendig für die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie, sowie demokratischer und sozialistischer Politik, hieß es in einer Erklärung, die nach dem Treffen veröffentlicht wurde.

Der Entscheid sei von besonderer Bedeutung für die Weiterentwicklung strenger Parteidisziplin und die Stärkung der innerparteilichen Aufsicht. Die Förderung der Transparenz in Angelegenheiten der Partei sollte die richtige Richtung beibehalten und die Xi-Jinping-Gedanken über den Sozialismus mit chinesischen Charakteristika für eine neue Ära umsetzen, so der Text weiter.

Die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Parteiführung sollten während des gesamten Prozesses und in allen Aspekten der Öffnung von Parteiangelegenheiten geschaffen werden, hieß es.

Die Partei sollte zusätzliche Bemühungen unternehmen, die innerparteiliche Demokratie zu verbessern, um die Rechte der Mitglieder bei der Unterrichtung, Teilhabe, Stimmabgabe und der Aufsicht zu schützen, damit ihren Anliegen sowie den Anliegen der Öffentlichkeit rechtzeitig Rechnung getragen werden könne.

Alle Parteikomitees sollten ihre Führungsqualitäten verbessern und die Verordnungen der Partei umsichtig und vor dem Hintergrund der Realitäten umsetzen.