Ausblick 2018: Zehn wichtige Ereignisse in China

Quelle: People.cn
04.01.2018
 


1. 40-jähriges Jubiläum der Reform- und Öffnungspolitik


Am 3. September 2017 hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in seiner Grundsatzrede auf dem BRICS-Business-Forum in Xiamen angekündigt, dass China im Jahr 2018 feierlich das 40-jährige Jubiläum des Beginns der Reform- und Öffnungspolitik begehen werde.

Am 18. Dezember 1978 war auf der dritten Plenartagung des 11. Zentralkomitees der KP Chinas der wirtschaftliche Aufbau als Hauptziel der Regierung festgelegt und der Beginn der Reform- und Öffnungspolitik beschlossen worden. Diese historische Parteitagung ist von weitreichender Bedeutung und markiert den Ausgangpunkt für Chinas Modernisierung.


2. Regierungsumbildungen und Wahl des Staatspräsidenten


Der erste Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) wird im März 2018 in Beijing stattfinden. Auf der ersten Tagung werden die Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung, den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK sowie die Arbeitsberichte des Höchsten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft des Volkes überprüfen. Außerdem werden die Abgeordneten auch die Berichte über den Plan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2017 sowie die Berichte über die zentralen Haushaltspläne 2017 überprüfen. Regierungsumbildungen und die Wahl des Staatspräsidenten finden ebenfalls bei der ersten Tagung des NVK statt.

Die erste Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) wird auch im März 2018 in Beijing stattfinden.


3. Verfassungsänderung


Im Januar 2018 wird die zweite Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Beijing stattfinden. Das Zentralkomitee der KPCh will über die Änderung der chinesischen Verfassung diskutieren.


4. Ländliche Revitalisierungsstrategie


Die „Ländliche Revitalisierungsstrategie“ wurde während des 19. Parteitags vorgestellt und gilt als einer der wichtigsten staatlichen Entwicklungspläne. Auf der zentrale Wirtschaftskonferenz 2017 war die ländliche Revitalisierungsstrategie als eine von acht Hauptaufgaben der Regierung festgelegt worden. Die Zentralregierung will 2018 wissenschaftliche Strategien der ländlichen Revitalisierung umsetzen.


5. Internationale Zusammenarbeit


Die erste China International Import EXPO wird vom 5. bis 10. November 2018 im Internationalen Kongress- und Ausstellungszentrum in Shanghai stattfinden.

Das Boao-Forum für Asien 2018 wird vom 8. bis 11. April in Boao, Provinz Hainan stattfinden.

Im Juni 2018 wird die 18. Sitzung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Qingdao, Provinz Shandong stattfinden.

Die Vorbereitungen für das neue Chinesisch-Afrikanisches Kooperationsforum sind bereits im Gange. 


6. Dienstaufsichtsgesetz


Im Dezember 2017 ist der Entwurf des Dienstaufsichtsgesetzes vorgestellt worden. Die Pilotarbeit wird landesweit durchgeführt und die Ausarbeitung des Gesetzes schreitet zügig voran.

Mit dem Gesetz soll die Parteidisziplin in der neuen Ära sichergestellt und der Kampf gegen Korruption gewonnen werden. 


7. Landesweite Umweltsteuer und System zur Kompensation von Umweltschäden


Am 1. Januar 2018 ist das Umweltsteuergesetz Chinas offiziell in Kraft getreten. Laut Umweltsteuergesetz plant China höhere Umweltsteuer anstelle der Verschmutzungsgebühren. Die Umweltsteuer gehört zum lokalen Einkommen und die Provinzen können selbst die genauen Steuerbeträge festlegen.

Außerdem wird ab 1. Januar das System zur Kompensation von Umweltschäden landesweit getestet.

Seit Beginn des Pilotprojekts im Dezember 2015 in Hebei hat der zentrale Umweltschutzinspektor schon 31 Provinzen in zwei Jahren überprüft. Im Jahr 2018 beginnt landesweit eine neue Inspektionsrunde. 


8. Mondlandung


Die Mondmission der Mondsonde „Chang’e-4“ wurde bereits 2016 genehmigt und seitdem vorbereitet. „Chang’e -4“ soll voraussichtlich 2018 ins All geschickt werden.

„Chang’e -4“ hat drei Aufgaben: als erste chinesische Mondsonde auf der Rückseite des Mondes eine weiche Landung durchführen, die Kommunikation zwischen der Erde und dem Mond am Punkt L2 des Mondes ermöglichen und eine Reihe von Forschungsaktivitäten durchführen. 


9. Neue Vorschriften für chinesische bewaffnete Polizei


China hat neue Vorschriften zur Bewaffnung der chinesischen Polizei erlassen. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und die Zentrale Militärkommission haben die Bewaffnung ab 1. Januar 2018 einheitlich genehmigt.


10. 60 Jahre Autonome Gebiete Gunagxi und Ningxia


Im Jahr 2018 feiern das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität und das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität ihren 60. Jahrestag der Gründung. Im neuen Jahr wird in beiden autonomen Gebieten eine Reihe von Projekten durchgeführt, die den Lebensstandard der Menschen weiter verbessern sollen.


Schlagworte: Ausblick 2018, China

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