Der Staatsrat hat während eines Leitungstreffens am Mittwoch Vorkehrungen getroffen, die Geschäftsumgebung zu optimieren und Marktvitalität und soziale Kreativität anzuregen.

Premier Li Keqiang hat das Treffen geleitet. Er rief zum universellen Einsatz einer Negativliste von Bereichen und Geschäftsfeldern auf, die Auslandsinvestitionen verbieten, um den Markteintritt zu kontrollieren.

Die Optimierung der Geschäftsumgebumg würde Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit fördern, sagte er.

Die Geschäftsumgebung sei die Grundlage für die Entwicklung einer modernen Volkswirtschaft. Sie gewährleiste eine hochqualitative Entwicklung, sagte der Premier.

"Es sollten größere Anstrengungen unternommen werden, die Verwaltung und Konformitätsüberwachung zu verschlanken und bessere Dienstleistungen anzubieten. Eine international wettbewerbsfähige Geschäftsumgebung würde einheimische und ausländische Unternehmen gleich behandeln. Sie würde Marktteilnehmer stimulieren und die soziale Kreativität anregen", sagte er.

Laut einem Bericht der Weltbank von 2017 steht China auf dem 78. Platz bezüglich der Möglichkeit, ein Geschäft zu betreiben. Dies ist ein Anstieg von Platz 96 im Jahr 2013.

Die Regierung wird die Bürokratie verringern, Steuern senken und Gebühren für Unternehmen reduzieren.

Auf dem Treffen wurde beschlossen, mehr Anstrengungen zu unternehmen, Gebühren für Unternehmen zu reduzieren oder abzuschaffen. Dazu zählen Betriebs- und Dienstleistungsgebühren sowie Gebühren, die von Branchenvereinigungen und Handelskammern erhoben werden. Zollgebühren werden gesenkt.

Die Regierung wird weiterhin die Prozeduren für Verwaltungsberichte vereinfachen. Sie wird Genehmigungsprozeduren für Start-Up-Unternehmen, Steuerentrichtung, Beantragung von Baugenehmigungen und Wasser-, Strom- und Gasversorgung sowie die Immobilienregistrierung beschleunigen. Auch die Senkung des Strompreises wird Vorrang erhalten.

Ein neuer Überblicks-Mechanismus, der sich durch Vollständigkeit und Informationsoffenlegung auszeichnen, wird schneller eingerichtet werden. Ein einheitlicher Ahndungsmechanismus für Vergehen wird verbessert werden. Es wird ein Bewertungsmechanismus für das Geschäftsumfeld eingerichtet und im Laufe der Zeit landesweit eingeführt. Besondere Bereichsmaßnahmen werden vorgestellt werden, um die Beantragung von Baugenehmigungen und grenzüberschreitenden Handel zu ermöglichen.

"Es gibt noch so viel, das wir tun können, um die Verwaltung zu verschlanken, die Konformitätsüberwachung zu stärken und Dienstleistungen zu verbessern. Wir sollten eine förderlichere Geschäftsumgebung etablieren, um eine sichtbare Verbesserung beim Geschäftsbetrieb für Unternehmer, Marktteilnehmer und die Öffentlichkeit zu erreichen", sagte Li.

Von der aktuellen Regierung sind eine Reihe von Maßnahmen ergriffen worden, Bürokratie abzubauen, Unternehmenslasten zu reduzieren und die Geschäftsumgebung zu verbessern. Sie hat in 697 Fällen Verwaltungsgenehmigungen durch Organe des Staatsrates abgeschafft oder delegiert. Dies sind 45 Prozent aller Fälle.

Die Regierung hat weiterhin 323 Mal die Liste der zwischengeschalteten Dienste für Verwaltungsgenehmigungen gekürzt. Dies sind 74 Prozent der Gesamtzahl. Sie hat 434 Mal Anforderungen an professionelle Qualifikation und Beurkundung abgeschafft. Dies sind mehr als 70 Prozent der Gesamtzahl.