In den westlichen Ländern übt meistens das Parlament die Befugnisse wie Gesetzgebung, Haushaltsplanung und Verwaltungsaufsicht aus. Wie ist es in China? Das chinesische Volk beteiligt sich an der Politik durch die „Zwei Tagungen“, oder „Lianghui“, wie man in China sagt.

Die Zwei Tagungen sind nämlich der Nationale Volkskongress (kurz: NVK) und die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (also die PKKCV). Jeden März versammeln sich die NVK-Abgeordneten und die PKKCV-Mitglieder aus dem ganzen Land direkt am Tian’anmen-Platz in Beijing in der Großen Halle des Volkes, um die wichtigsten Themen der Landesentwicklung sowie des gesellschaftlichen Lebens zu besprechen.

Was ist NVK? 

Der NVK ist das höchste Machtorgan sowie der Gesetzgeber Chinas. Die rund 3000 Abgeordneten kommen aus dem ganzen Land. Sie bestehen aus 35 Delegationen, die jeweils aus einzelnen Provinzen, einschließlich Taiwan, autonomen Gebieten, regierungsunmittelbaren Städten sowie aus Hongkong und Macao stammen. Auch die Volksbefreiungsarmee entsendet eine Abordnung.

Die Abgeordneten unterhalb der Kreisebene werden direkt vom Volk gewählt, während die der Stadt-, Provinz- und Landesebene von den Abgeordneten der unmittelbar darunter stehenden Ebenen gewählt werden. Die Abgeordneten stammen aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Alle 56 Nationalitäten haben eigene Vertreter.

Zu den Kompetenzen der NVK gehören vor allem: die Änderung der Verfassung, die Gesetzgebung und -änderung sowie die Nominierung, Wahl und Abberufung der Spitzen der wichtigen Staatsorgane. Auch die Umsetzung der Verfassung sowie Gesetze und das Handeln des Staatsrats, der Rechtsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft werden vom NVK kontrolliert.

Was ist PKKCV? 

Die PKKCV ist eine auf der ganzen Welt einmalige Institution zur Beratung der Politik. Wie alle wissen ist die Kommunistische Partei Chinas die einzige Regierungspartei des Landes. Jedoch gibt es in China noch acht demokratische Parteien und parteilose Persönlichkeiten. Die Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas und die der anderen Parteien und Gruppen, sowie aller Nationalitäten und gesellschaftlichen Kreise bilden zusammen die PKKCV. 

Das Landeskomitee der PKKCV hat über 2000 Mitglieder aus 34 Einheiten, einschließlich der Religionsgemeinschaften und der nationalen Minderheiten. Die Mitglieder werden von den Parteien, Gruppen und Branchen vorgeschlagen. Deswegen sind auf den PKKCV-Tagungen öfters Prominente zu sehen.

Die Hauptfunktionen des Landeskomittees der PKKCV sind politische Konsultation und demokratische Überwachung. Die PKKCV-Mitglieder beraten über die Entscheidung und Durchführung der politischen Richtlinien des Staates und der wichtigen Angelegenheiten in der Politik, Wirtschaft, Kultur und im gesellschaftlichen Leben. 

Gegenüber der Einhaltung der Verfassung, Durchführung der Gesetze und Regelungen, sowie der Umsetzung der Richtlinien, dem Handeln der Staatsorgane und ihrer Beschäftigten nehmen die PKKCV-Mitglieder eine Überwachungsfunktion wahr, indem sie Vorschläge unterbreiten und Kritik äußern. Während der Zwei Tagungen werden Anträge und Vorschläge diskutiert, und der NVK hält  Ausblick auf das kommende Jahr. Zudem wird der Staatshaushalt beschlossen. 

Die beiden Tagungen stoßen auf der ganzen Welt auf Resonanz. Journalisten aus China und dem Ausland können Fragen stellen. Dabei besteht nicht nur die Gelegenheit, sich über die zukünftige Entwicklung Chinas zu informieren, sondern auch über die Außenpolitik und die Außenhandelspolitik des Landes.

Wollen Sie wissen, worum es auf den Zwei Tagungen 2018 geht? Das finden Sie auf China.org.cn sowie auf unserer App.