E-Bikes sollen künftig in Beijing nicht mehr ohne Nummernschild benutzt werden dürfen. Die gesetzgebenden Behörden der Stadt prüfen derzeit ein System für ein Genehmigungsverfahren bei elektrischen Fahrrädern.

Das Ständige Komitee des 15. Beijinger Volkskongresses, der obersten Legislative der Stadt, erörterte am Mittwoch die vorgeschlagene Verordnung. Der Entwurf sieht vor, dass Beijing ein Verkaufskatalogsystem für E-Bikes einführt, die den nationalen Standards entsprechen.

Fahrer benötigen künftig eine Lizenz und ein Kennzeichen, um ihre E-Bikes auf den Straßen der Stadt zu benutzen. Zweiräder, die diese Standards nicht erfüllen, aber bereits in Gebrauch sind, dürfen noch drei Jahre lang benutzt werden. E-Bikes, die nicht im Katalog enthalten sind, dürfen in der Hauptstadt nicht mehr verkauft werden.

Die geplante Regelung sieht eine Höchstgeschwindigkeit von 15 Stundenkilometern für Elektrofahrräder vor und verbietet das Laden an sicherheitsrelevanten Orten wie Treppenhäusern und Durchgangswegen in Wohngebäuden.

Die Verordnung legt auch Anforderungen an Unternehmen fest, die gemeinsam nutzbare E-Bikes anbieten. Für Verstöße gegen die Verkehrsregeln drohen Geldbußen zwischen 5.000 Yuan (778 US-Dollar) und 30.000 Yuan. Falschparker müssen mit Geldstrafen von 20 bis 50 Yuan rechnen.

Beijing wird die Herstellung und den Verkauf von Motorrädern, motorgetriebenen Dreirädern oder Vierrädern verbieten, die nicht den nationalen Standards entsprechen.

Darüber hinaus sind die Handels-, Post-, Verkehrs- und Polizeibehörden in Beijing daran, eine Verordnung für Fahrzeuge zu entwerfen, die von Kurierdiensten und Lebensmittellieferanten verwendet werden.