China hat am gestrigen Dienstag Anschuldigungen der Vereinigten Staaten zurückgewiesen, wonach es Regeln der WTO verletzt habe. China werde sich im Gegenteil auch weiterhin an das Regelwerk der Welthandelsorganisation halten und rief die USA dazu auf, es China gleichzutun und diese Regeln ebenfalls zu respektieren.

"China hat stets seine Verpflichtungen erfüllt, seine Versprechen gehalten und bedeutende Beiträge zur Weltwirtschaft geleistet, seit es vor siebzehn Jahren der WTO beigetreten ist," sagte die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying auf einer der regelmäßigen Pressekonferenzen ihres Hauses.

Kürzlich hatten die USA Berichte veröffentlicht, in denen China vorgeworfen wird, die Regeln der WTO zu verletzen. Dies wurde zur Rechtfertigung der Erhebung von Strafzöllen gegen Produkte aus China ins Feld geführt.

Hua sagte, dass seit dem Jahr 2002 Chinas jährlicher Anteil am Wachstum der Weltwirtschaft nahezu 30 Prozent betragen habe.

"Wenn sich China angeblich nicht an die WTO-Regeln hält, warum hätte sich das Land dann zum Beitritt entscheiden sollen?"

Die chinesische Regierung habe sich für einen Beitritt entschieden, weil sie der festen Überzeugung sei, dass die Integration in eine globalisierte Wirtschaft auf der Linie der historischen Entwicklung liege und dass die Förderung eines freien und offenen Handels zu gegenseitigem Nutzen und Win-Win-Ergebnissen führe, so die Sprecherin.

"Wenn sich China angeblich nicht an die WTO-Regeln hält, warum hätte es die Auflagen erfüllen sollen, die mit dem Beitritt in die Welthandelsorganisation verbunden waren?"

Hua wies darauf hin, dass China kürzlich ein Weißbuch mit dem Titel "China and the World Trade Organization" veröffentlicht habe.

"Das Weißbuch lässt Zahlen und Tatsachen sprechen und zeigt damit ganz klar, dass China seinen Verpflichtungen zur Verminderung von Zöllen, zur Öffnung des Marktes für Dienstleistungen und zur Regulierung vom Importquoten in vollem Umfang nachgekommen ist," sagte Hua.

"Wenn sich China angeblich nicht an die WTO-Regeln hält, warum hätte es dann immer die Werte und Grundüberzeugungen der WTO hochhalten sollen?"

China glaube fest daran, dass Ansehen und Effektivität des multilateralen Handelssystems nur durch ein Festhalten an internationale Regeln und an den Geist der Vertragserfüllung bewahrt werden könnten, so Hua.

"China wird niemals einseitige Maßnahmen treffen oder gegen die Grundregeln der WTO verstoßen. Bei der Behandlung von Schlüsselfragen wird China stets sein Wort halten und Verantwortung übernehmen," sagte die Sprecherin.

Chinas Bemühen um die Einhaltung der WTO-Regeln und die Erfüllung seiner Verpflichtungen hätten weltweite Anerkennung gefunden.

Nach Darstellung von Hua hätten die USA in sechzehn aufeinanderfolgenden Berichten darüber geschrieben, dass China stets seinen Verpflichtungen im Rahmen der WTO nachgekommen sei. Bis auf einen Bericht, der in diesem Jahr veröffentlicht worden sei, habe keiner der Berichte irgendwelche Hinweise auf Verstöße von Seiten Chinas enthalten.

"Die Vereinigten Staaten setzen nicht nur ihre eigenen Interessen über die Interessen der restlichen Welt, sondern erheben noch dazu ihre eigenen Regeln über internationale Regeln. Kein Mitgliedsland der WTO unterstützt die einseitigen Maßnahmen der USA."

"China wird sich auch weiterhin an die Regeln der WTO halten. Wir hoffen, dass   auch die Vereinigten Staaten die WTO-Regeln respektieren, ihnen mit konkreten Maßnahmen folgen und das internationale Handelssystem schützen," sagte Hua.