Die vierte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas fand vom 28. bis 31. Oktober 2019 in Beijing statt. [Photo / Xinhua]

Die soeben abgeschlossene vierte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist eine politische Erklärung der Entschlossenheit des Landes, den Sozialismus chinesischer Prägung unerschütterlich aufrechtzuerhalten und die Reform und Öffnung in der neuen Ära nachdrücklich voranzutreiben, sagte ein hochrangiger Vertreter der KP Chinas am Freitag. 

Wang Xiaohui, stellvertretender Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des ZK der KP Chinas, machte die Bemerkung auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Das wichtigste Ergebnis der Sitzung sei, dass ein Meilenstein-Dokument über die Entscheidung des ZK der KP Chinas zu wichtigen Fragen verabschiedet worden sei, wie das System des Sozialismus chinesischer Prägung gewahrt und verbessert und die Modernisierung des chinesischen Systems und die Fähigkeit zur Regierungsführung vorangetrieben werden könnten, sagte Wang .

Er bezeichnete das Treffen als „strategisch bedeutsam", da es zu einem „kritischen Zeitpunkt" für China stattgefunden habe, da das Land einen entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 anstrebe. Zur selben Zeit sei China auf der internationalen Bühne mit einem komplizierteren externen Umfeld konfrontiert, weil die Welt tiefgreifenden Veränderungen unterliegt.

„Die Einhaltung und Verbesserung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungskapazitäten des Landes sind von entscheidender Bedeutung, um die Interessen der Partei und des Landes, die langfristige Stabilität des Landes und das Wohlergehen der Menschen voranzubringen ", sagte Wang.

Beobachtern zufolge nutzte die Partei das Treffen, um den Grundstein für die künftige Entwicklung des Landes zu legen, indem sie konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Systems und der Regierungsfähigkeit des Landes vorstellte.

Ein nach der Sitzung der KP Chinas veröffentlichtes Kommuniqué besagt, dass Chinas Staats- und Regierungssysteme bemerkenswerte Stärken aufweisen, da diese Systeme in der Lage seien, den kontinuierlichen Fortschritt der fast 1,4 Milliarden Menschen des Landes voranzutreiben und die Verjüngung der chinesischen Nation zu gewährleisten.

Jiang Jinquan, stellvertretender Leiter des Büros für politische Forschung des ZK der KP Chinas, betonte auf der Pressekonferenz, dass es wichtig sei, das System der Führung der KP Chinas bei allen Arbeiten zu verbessern.
Die Stärkung der Gesamtführung der Partei ziele darauf ab, die Bemühungen aller Beteiligten zu koordinieren, alle positiven Faktoren zu mobilisieren und die Synergien zu erhöhen, um die Ziele der KP Chinas und des Landes effizient voranzutreiben, sagte Jiang.
Während auf der Sitzung betont wurde, dass die Regierungsführung für und durch das Volk das oberste Ziel der Parteiführung sei, forderte die Sitzung auch die Stärkung der Regierungskapazität der Partei, um die Regierungsführung in wissenschaftlicher und demokratischer Weise und in Übereinstimmung mit dem Gesetz auszuüben, fügte er hinzu.

Han Wenxiu, stellvertretender Direktor des Büros der Kommission für Finanzen und Wirtschaft des ZK der KP Chinas, sagte, dass die Sitzung vorschlage, neue institutionelle Regelungen für eine übergeordnete offene Wirtschaft zu forcieren, um die Öffnung in mehr Bereichen zu erweitern.