Während des Zeitraums des 14. Fünfjahresplans wird die Förderung der grünen Entwicklung und des harmonischen Zusammenlebens von Mensch und Natur zu einer der wichtigsten Leitprinzipien für Chinas wirtschaftliche und soziale Entwicklung gehören. Entsprechend sind die Schlagwörter „Höhepunkt der CO2-Emissionen“ und „Kohlenstoffneutralität“ auch bei den aktuell stattfindenden diesjährigen Zwei Tagungen wichtige Bestandteile der Diskussionen der Delegierten.

Ding Lieyun, ein Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Akademiker an der Chinesischen Akademie für Ingenieurwissenschaften, sagte in einem Interview mit China.org.cn, dass die relevanten Behörden und Unternehmen auf die von Chinas Staatspräsident Xi Jinping verkündeten Zielvorgaben der grünen Entwicklung positiv und aktiv reagiert hätten. Seitdem seien bereits eine Reihe von Vorschriften und Maßnahmen hinsichtlich der CO2-Neutralität beziehungsweise des Höhepunkts der CO2-Emissionen eingeführt worden. 

„Das reicht jedoch noch nicht aus. Die lange Zeitspanne und die herausfordernden Aufgaben erfordern eine nachhaltigere und maßgeblichere Einbindung (der Ziele) auf nationaler Ebene." Daher schlug er vor, die Gesetzgebung hinsichtlich dieser beiden Ziele noch stärker zu fördern und Gesetze zu verabschieden, um die Verwirklichung der Ziele sicherzustellen.

Im September letzten Jahres hatte Präsident Xi Jinping angekündigt, dass China bis 2030 den Höhepunkt seiner Kohlenstoff-Emissionen und bis 2060 Kohlenstoffneutralität erreichen werde. Damit hat er klargemacht, dass China in Zukunft eine umweltfreundliche, kohlenstoffarme und qualitativ hochwertige Entwicklung anstrebt.

Bis 2020 haben fast 20 Länder und Regionen der Welt nationale Gesetze zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Kontrolle der Treibhausgasemissionen erlassen. Viele Länder und Regionen, wie Großbritannien, Deutschland oder Frankreich, haben zudem klare Ziele für die Reduzierung ihrer CO2-Emissionen in nationale Gesetze aufgenommen.

„Unabhängig davon, ob es aufgrund unserer eigenen Bedürfnisse oder wegen der internationalen Erfahrungen geschieht – die Verabschiedung relevanter Rechtsvorschriften ist sehr wichtig", machte Ding vor diesem Hintergrund klar.

Auch China sollte seine strategischen Ziele zur Kohlenstoffneutralität und zum Höhepunkt der CO2-Emissionen gesetzlich verankern. Dafür sind die folgenden Optionen denkbar:

Die erste besteht darin, neue Gesetze und Vorschriften hinsichtlich der strategischen Ziele für die Reduzierung der CO2-Emissionen zu formulieren, wie beispielsweise ein„Klimaschutzgesetz" oder „Vorschriften zur Verwaltung des Handels mit CO2-Emissionen".

Die zweite Möglichkeit besteht darin, die strategischen Ziele für die Reduzierung der CO2-Emissionen durch Änderungen bestehender Gesetze festzulegen. Dafür könnte beispielsweise das Gesetz zur Prävention und Kontrolle der Luftverschmutzung entsprechend abgeändert werden. 

Drittens könnte auf Grundlage des „Nationalen Klimaschutzplans", den der Ständige Ausschuss des NVK 2008 beschlossen hatte, ein neuer entsprechender Beschluss des Ständigen Ausschusses gefasst werden, um das strategische Ziel der Reduzierung der CO2-Emissionen zu erreichen.

Ding erklärte, dass Chinas Entschlossenheit bei der Formulierung der Klimaziele auf drei Aspekte zurückzuführen sei. Erstens entspreche eine umweltfreundliche und kohlenstoffarme Entwicklung Chinas Entwicklungsstrategie. Der Höhepunkt der CO2-Emissionen und Kohlenstoffneutralität seien zwei sehr wichtige Indikatoren, die mit dieser nationalen Entwicklungsphilosophie übereinstimmen – gleichzeitig sei beides auch absolut unerlässlich. Zweitens habe Chinas gesamte Gesellschaft bereits einen Konsens über Energieeinsparung und Umweltschutz erzielt, und das Bewusstsein für Umweltschutz stütze sich in China auf eine breite Basis in der Bevölkerung. Drittens verfüge China über eine große Anzahl von Fachleuten und die notwendigen technischen Grundlagen, um die Verwirklichung der Ziele sicherzustellen.