Berichten zufolge planen die USA die Stationierung neuer landgestützter Mittelstreckenraketen im asiatisch-pazifischen Raum, um die Insel Taiwan zu „verteidigen“. Dies betrifft eine klare rote Linie Chinas und gefährde somit die Stabilität in der Region.

Das US-Militär plant Berichten zufolge die Stationierung neuer landgestützter Mittelstreckenraketen im asiatisch-pazifischen Raum, um die Insel Taiwan zu „verteidigen“. Dieser Schritt habe zwar derzeit nur begrenzte taktische Auswirkungen, zeige aber die Entschlossenheit der USA, sich in die Taiwan-Frage einzumischen, so Beobachter am Montag. 

Die USA wollten Mittelstreckenraketen, darunter die „Standard Missile 6“ (SM-6) und „Tomahawk“, in den asiatisch-pazifischen Raum schicken, berichtete die US-Militärnachrichten-Website „Defense One“ unter Berufung auf Äußerungen von US-Armeegeneral Charles Flynn, die er am Samstag auf dem jährlichen Internationalen Sicherheitsforum in Halifax machte.

Flynn sagte, die USA hätten diese Raketen getestet und planten, sie im Jahr 2024 einzusetzen. Den genauen Zeitpunkt oder Ort der Stationierung nannte er nicht, stattdessen sagte er nur: „Wir werden sie einsetzen.“

Gemäß dem 1987 unterzeichneten Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen war es den USA bisher untersagt, nukleare und konventionelle bodengestützte ballistische Raketen, Marschflugkörper und Raketenwerfer mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern zu stationieren.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg der USA aus dem Vertrag für 2019 angekündigt und versucht, mehr Raketen im asiatisch-pazifischen Raum zu stationieren, um seine Indo-Pazifik-Strategie und die Rivalität mit China zu unterstützen, so Analysten.

Eine solche Stationierung stoße jedoch auf den Widerstand der Regierung und der Bevölkerung der Länder, in denen die USA die Raketen stationieren könnten, erklärte Song Zhongping, ein chinesischer Militärexperte und TV-Kommentator am Montag. 

Song sagte, der Schritt stelle eine große politische Provokation dar, da er bedeute, dass die USA den Vertrag vollständig aufgegeben haben und Raketen vor Chinas Haustür stationieren würden. 

Analysten warnten vor der Gefahr einer solchen Provokation und einer möglichen Eskalation der Konfrontation und verwiesen dafür auf einen Präzedenzfall aus dem Jahr 1962 - die Kuba-Krise. Die Raketen, die die USA im asiatisch-pazifischen Raum zu stationieren beabsichtigen, sind zwar nicht so leistungsfähig wie die auf Kuba, aber trotz des Unterschieds in der Schwere der Provokationen würden sich die beiden Angelegenheiten in ihrer Natur ähneln, so die Analysten. Die Stationierung von Raketen im asiatisch-pazifischen Raum sei ein integraler Bestandteil der indisch-pazifischen Strategie der USA und der militärischen Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Taiwan-Frage, betonte Song. Er führte weiter aus, dass die USA so viele Verbündete wie möglich einbinden wollten, um sich in dieser Hinsicht abzustimmen, während sie gleichzeitig die Stationierung von Tomahawk-Raketen und sogar potenziellen ballistischen Mittelstreckenraketen in der Umgebung Chinas verstärken. 

Angesichts des Risikos eines militärischen Konflikts zwischen China und den USA wegen der Taiwan-Frage haben die USA ballistische Raketen im Visier, um mögliche Operationen Chinas einzudämmen. China hat bei verschiedenen Gelegenheiten wiederholt erklärt, dass die Taiwan-Frage die erste rote Linie sei, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden dürfe. Die USA sollten diese Haltung nicht unterschätzen und bei diesem sensiblen Thema keine Unruhe stiften, betonten chinesische Beobachter.