In letzter Zeit gab es gehäuft Berichte über chinesische Studierende und Forschende, die bei ihrer Einreise in den USA grundlos schikaniert wurden. Der Minister für öffentliche Sicherheit, Wang Xiaohong, forderte die USA in Wien deshalb nun dazu auf, dafür zu sorgen, dass chinesische Staatsbürger bei der Einreise in das Land fair und in voller Würde behandelt werden.

Der chinesische Staatsrat und Minister für öffentliche Sicherheit, Wang Xiaohong, forderte die USA bei einem Treffen mit dem US-Minister für Heimatschutz, Alejandro Mayorkas, am Sonntag in Wien dazu auf, chinesische Studenten nicht länger grundlos zu schikanieren und zu verhören.

Wang forderte die USA auf, dafür zu sorgen, dass chinesische Staatsbürger bei der Einreise in das Land fair und in voller Würde behandelt werden. Die USA sollten wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der chinesischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen und des Personals zu gewährleisten, und die Visabeschränkungen für chinesische Einrichtungen und Personen aufheben, forderte er.

Hintergrund ist ein Bericht aus dem Januar, in dem es heißt, dass mehrere chinesische Studenten mit gültigen Papieren bei ihrer Ankunft auf dem internationalen Flughafen Washington Dulles von US-Grenzschutzbeamten ungerechtfertigt befragt, schikaniert und ihre Visa annulliert worden seien, was zu Abschiebungen geführt habe. Während ihres Aufenthalts auf dem Flughafen wurden die Studenten langwierigen Verhören, der Überprüfung ihrer elektronischen Geräte und in einigen Fällen einer mehr als zehnstündigen Inhaftierung mit eingeschränkter Kommunikation mit der Außenwelt ausgesetzt.

US-Strafverfolgungsbeamte befragten die Personen wiederholt zu ihrem politischen Hintergrund und ihren Forschungsaktivitäten und verlangten als Bedingung für die Einreise Zugang zu Informationen über die chinesische Regierung. Nachdem die Personen sich weigerten, hoben die Beamten ihre Visa auf, untersagten ihnen die Einreise und schoben sie ab.

Diese Maßnahmen erfolgten, obwohl US-Beamte vor kurzem ihre Unterstützung für den kulturellen Austausch mit China und die Aufnahme chinesischer Studenten erklärt hatten.

Während eines Treffens in San Francisco im November hatten Präsident Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden vereinbart, den Dialog und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu verstärken. Bei einem gemeinsamen Willkommensdinner befreundeter Organisationen in San Francisco erklärte Präsident Xi, China sei bereit, in den nächsten fünf Jahren 50.000 junge Amerikaner zu Austausch- und Studienprogrammen nach China einzuladen.

Am 29. Januar mahnte die chinesische Botschaft in den USA angehende chinesische Studenten, die über den internationalen Flughafen Washington Dulles in die USA einreisen wollen, zur Vorsicht. Sie sollten sicherstellen, dass sie die Einreisebestimmungen der USA genau kennen, im Voraus Vorbereitungen treffen und alle erforderlichen Einreisepapiere mitbringen.

Im Falle eines Verhörs durch US-Grenzschutzbeamte wurde den angehenden chinesischen Studenten geraten, ruhig zu bleiben und rational zu kooperieren. Im Falle einer ungerechten Behandlung wurden sie angewiesen, Informationen über die beteiligten Beamten zu notieren, alle Dokumente, die sie unterschreiben sollten, sorgfältig zu prüfen, Kopien anzufordern und notwendige Beweise zu sichern.