Zhang Jun, Präsident des Obersten Volksgerichts, machte in einem Interview klar, dass China den Kampf gegen Cybermobbing intensivieren würde. Es müsse sichergestellt werden, dass die Online-Umgebung nicht verschmutzt werde und die Menschen sich sicher im Internet bewegen können.

Wie das Oberste Gericht in China jüngst ankündigte, werden die chinesischen Gerichte ihre Bemühungen im Kampf gegen Cybermobbing fortsetzen und zu diesem Zweck die juristischen Regelungen für die Öffentlichkeit weiter optimieren.

„Die Richter sind verpflichtet, diejenigen, die andere über das Internet schikanieren, streng zu bestrafen, um die Rechte der Menschen auf Privatsphäre, ihren Ruf, ihr Leben und ihre Gesundheit besser zu schützen“, erklärte Zhang Jun, Präsident des Obersten Volksgerichts, in einem Interview mit China Daily während der alljährlichen Zwei Tagungen, die derzeit in Beijing stattfinden.

Er teilte in diesem Kontext mit, dass das oberste Gericht die Formulierung von gerichtlichen Auslegungen im Zusammenhang mit dem Verbot der Verletzung von Persönlichkeitsrechten beschleunige und bereit sei, einige einflussreiche Fälle von Cybermobbing zu veröffentlichen.

„Wir hoffen, dass die verbesserten Regeln und die Anleitung beim Umgang mit solchen Fällen sowie die genaue Anwendung von Gesetzen dazu beitragen können, unsere Fähigkeit zu verbessern, Cybermobbing einzudämmen und Opfer besser zu unterstützen.“

Während natürlich viele Menschen vom Internet profitieren, seien in den letzten Jahren gleichzeitig auch nicht wenige Menschen durch Cybermobbing belästigt worden. Mit diesem Begriff werden Verhaltensweisen wie Beschimpfungen, Beleidigungen, Verleumdungen oder die Schädigung der Privatsphäre oder des Rufs anderer Personen bezeichnet, erläuterte der Richter. Beleidigungen, Verleumdungen und die Verletzung persönlicher Daten würden die Hauptdelikte im Zusammenhang mit Online-Mobbing darstellen.

Als Beispiel erwähnte er den Fall eines Mannes mit dem Nachnamen Yang. Dieser hatte Chataufzeichnungen mit seiner Ex-Freundin online veröffentlicht, nachdem sie sich getrennt hatten. Das führte dazu, dass die Frau von Internetnutzern beleidigt wurde und schließlich Selbstmord beging. Ein anderer Mann mit dem Nachnamen Zhan stellte ein Foto online, das einen Schüler beim Scannen des QR-Codes auf dem Mobiltelefon eines Lehrers zeigt. Zhan behauptete daraufhin fälschlicherweise, dass der Lehrer illegal Gelder von den Schülern eintreibe. In der Folge wurde der Lehrer online beleidigt und beschimpft.

„Yang verletzte die Privatsphäre der Frau, und Zhan schädigte den Ruf des Lehrers“, erklärte der Richter über die beiden Fälle, mit denen sich untergeordnete Gerichte befassten.

„Dieses immer schwerwiegendere Cybermobbing lässt die Menschen befürchten, selbst Opfer zu werden, sei es online oder offline, wodurch die Online-Umgebung verschmutzt und die soziale Ordnung gestört wird.“ Weiter führte er aus: „Es ist für Einzelpersonen schwierig, Beweise zu sammeln und ihre Rechte selbst zu verteidigen, was die Täter in gewissem Maße dazu ermutigt, andere online zu schikanieren.“

Um das Problem zu lösen, hat das oberste Gericht zusammen mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit im vergangenen September eine Richtlinie herausgegeben. Darin wird klargestellt, dass die Richter die Polizei um Unterstützung bei der Beweiserhebung bitten können, wenn Einzelpersonen Anschuldigungen wegen Beleidigung oder Verleumdung im Internet erheben, es den Gerichten aber schwerfällt, nach einer Überprüfung Beweise vorzulegen.

„Diese Bestimmungen sollen dazu beitragen, ein sichereres Online-Umfeld zu schaffen, um das Sicherheitsgefühl der Öffentlichkeit zu gewährleisten“, erläuterte Zhang.

Nach der Veröffentlichung des Leitfadens stieg die Zahl der Fälle von Online-Diffamierung, die im Rahmen von Strafverfolgungsverfahren bearbeitet wurden, im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr direkt um 10,3 Prozent. Die Zahl der Verurteilungen sei im Vergleich zu 2022 um 102,4 Prozent gestiegen, fügte er hinzu.