Chinas neue Vorschriften für den grenzüberschreitenden Datenverkehr zielen darauf ab, die Entwicklung der digitalen Wirtschaft durch verbesserte Sicherheitsstandards und flexible Ausnahmeregeln zu fördern. Dies signalisiert ein verstärktes Engagement für die globale Kooperation und Vertrauensbildung im digitalen Sektor, wobei gleichzeitig die Bedeutung von Datensicherheit und internationalen Standards hervorgehoben wird.

Experten zufolge senden Chinas neue Regeln für den grenzüberschreitenden Datenverkehr ein positives Signal an die Unternehmen, das die hochwertige Entwicklung der digitalen Wirtschaft erleichtern und die Öffnung auf hohem Niveau vorantreiben wird.

Die chinesische Cyberspace-Verwaltung hat am Freitag 14 Artikel zur Förderung und Regulierung des grenzüberschreitenden Datenflusses veröffentlicht, die Standards für die Bewertung exportierter Daten festlegen. Nach den Vorschriften, die sofort in Kraft traten, ist für Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen eine Sicherheitsüberprüfung durch die zuständigen Abteilungen erforderlich, wenn sie personenbezogene Informationen oder „wichtige“ Daten ins Ausland senden.

Bei wichtigen Daten handelt es sich um Informationen, die bei Manipulation, Zerstörung, Durchsickern, illegalem Zugriff oder unrechtmäßiger Nutzung die nationale Sicherheit, die Wirtschaft, die soziale Stabilität sowie die öffentliche Gesundheit und Sicherheit gefährden könnten.

Neben der Betonung der Bedeutung der Datensicherheit werden in den Vorschriften aber auch sechs Fälle genannt, in denen Datenverarbeiter von der Melde- und Kontrollpflicht befreit werden könnten.

Wang Xixin, Juraprofessor an der Peking-Universität, sagte, die Vorschriften zeigten „die Bemühungen unseres Landes, den neuen Anforderungen des digitalen Handels gerecht zu werden, und sein innovatives Konzept für die Überwachung und Übermittlung grenzüberschreitender Daten.“

Die Ausnahmeregelung gilt auch für Unternehmen, deren Daten im Zusammenhang mit grenzüberschreitendem Einkaufen, Versand, Eröffnung von Bankkonten oder Flugbuchungen stehen.

Wang betonte, dass die Regeln darauf abzielen würden, ein Gleichgewicht zwischen der Entwicklung von Daten und der Sicherheit zu schaffen, und dass sie dazu beitragen würden, den Unternehmen vielfältige und flexible Kanäle für den Datenexport zu bieten.

Die Cyberspace-Behörde wies darauf hin, dass grenzüberschreitende Datenströme die Grundlage für den globalen Austausch und die gemeinsame Nutzung von Kapital, Informationen, Technologie, Talenten, Waren und anderen Ressourcen bilden würden.

Hong Yanqing, Juraprofessor am Beijing Institute of Technology, sagte, die Formulierung der Regeln zeige überdies auch „Chinas Entschlossenheit, die Öffnung auf hoher Ebene entschlossen auszuweiten“. Mit der kontinuierlichen Entwicklung von Technologien wie künstlicher Intelligenz (KI), Big Data und Cloud Computing sei die digitale Wirtschaft zu einer der wichtigsten Säulen der chinesischen Wirtschaft geworden, erklärte Hong und fügte hinzu, dass die zentrale Führung eine offene Haltung gegenüber dem Datenexport beibehalten habe.

Hong sieht die neuen Regeln als Beitrag zur Optimierung des chinesischen Systems für den grenzüberschreitenden Datenverkehr und erläuterte, dass sie die Koordinierung und Konsistenz der globalen Datenschutzstandards fördern werden.

Die Regeln würden auch das Vertrauen und die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft in Chinas digitale Wirtschaftsentwicklung stärken und Chinas internationale Zusammenarbeit und Kommunikation im Bereich der digitalen Wirtschaft vorantreiben.