Das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) hat am Dienstag einen Beitrag veröffentlicht, in dem es die Betreiber von Online-Auftritten dringend davor warnt, blindlings Trends zu folgen, welche die nationale Sicherheit gefährden könnten.

Das Ministerium verwies auf das Beispiel einiger Outdoor-Enthusiasten, die in den sozialen Medien Tipps für „Nischen“-Fotostandorte weitergeben. Auf dreiste Art setzen sie dabei „Sperrgebiete“ als Gimmick ein, um Aufmerksamkeit zu erregen. Auch die Weitergabe detaillierter Routen zum Betreten militärischer Sperrgebiete kommt vor.

In den vergangenen Jahren haben einige Personen, die zuvor in sensiblen Bereichen wie Partei- und Regierungsbehörden, der Verteidigungsindustrie und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen tätig waren, versucht, Online-Zugriffe auf sich zu ziehen. Um die Neugier der Internetnutzer auf vertrauliche Bereiche zu wecken, haben sie ihre Arbeitserfahrungen auf öffentlichen Plattformen mitgeteilt. Ihre Berichte waren oft von einem Gefühl des Geheimnisvollen durchdrungen.

Mehrere Personen sind so weit gegangen, aktiv Staatsgeheimnisse preiszugeben, um Aufmerksamkeit zu erregen, obwohl sie noch an die Vertraulichkeitsverpflichtungen ihrer früheren Arbeitgeber gebunden waren. Solche Aktionen können zwar die Online-Popularität steigern, bergen aber das Risiko, die Aufmerksamkeit ausländischer Geheimdienste auf sich zu ziehen, so das MSS.

Das Ministerium verwies auf das neu überarbeitete Gesetz über die Wahrung von Staatsgeheimnissen. Personen, die in Verschlusssachen eingeweiht sind, dürfen während des Freigabezeitraums keine Staatsgeheimnisse preisgeben. Nach Ablauf dieses Zeitraums wird von ihnen erwartet, dass sie sich an die nationalen Vertraulichkeitsprotokolle halten und weiterhin ihrer Pflicht nachkommen, ihnen bekannte Staatsgeheimnisse für sich zu behalten.

Darüber hinaus wies das MSS auf das Problem von Internetnutzern, insbesondere Outdoor-Fans hin, die über soziale Medien Wegbeschreibungen zu „Nischen“-Regionen verbreiten und „Sperrgebiete“ als Köder für Follower nutzen.

Nach dem Gesetz zum Schutz von Militäreinrichtungen tragen chinesische Organisationen und Bürger die Verantwortung für deren Schutz. Jede Handlung, welche die Ordnung in militärischen Sperrgebieten stört oder die Sicherheit von Militäreinrichtungen gefährdet, zieht strenge rechtliche Konsequenzen nach sich.

Das Ministerium betonte, dass militärische Gebiete und sensible Zonen keine Attraktionen für Touristen seien. Ein Missbrauch solcher Informationen durch Personen mit böswilligen Absichten könnte die nationale Sicherheit ernsthaft gefährden.

Das Internet liege nicht außerhalb der Reichweite des Gesetzes. Betreiber von Online-Auftritten müssten die Verantwortung für die Wahrung der nationalen Sicherheit übernehmen, hieß es. Sie werden aufgefordert, diese nicht um der Online-Zugriffe willen zu gefährden und sich nicht auf illegale oder kriminelle Aktivitäten einzulassen.