von Oliver Eschke

In unserer heutigen turbulenten Welt hat China sich in den letzten Jahren als stabilisierende Kraft gezeigt, die seiner globalen Verantwortung als großes Land gerecht wird. In dieser Woche heißt China internationale Politiker, Unternehmer und andere Eliten in der Inselprovinz Hainan willkommen, um gemeinsam darüber zu diskutieren, wie die Welt angesichts der multiplen Krisen wieder ein Stück näher zusammenrücken kann. 

Das BFA International Conference Center in Boao. (Foto vom 17. März 2024, Xinhua/Zhang Liyun)

An vier Tagen vom 26. bis zum 29. dieses Monats lädt China wieder einmal ins südchinesische Hainan ein, um dort gemeinsam über die dringenden Probleme zu diskutieren, mit denen die Welt derzeit konfrontiert ist. Das Boao Forum for Asia (BFA) findet bereits seit 2001 statt und hat in diesen über 20 Jahren positiv zum System der Global Governance beigetragen. Man muss nur zwei Jahre zurück an die Eröffnungszeremonie der Jahrestagung 2022 denken. Damals hielt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping eine Grundsatzrede unter dem Titel „Herausforderungen Hand in Hand begegnen, Zukunft durch Kooperation gestalten“ und stellte unter anderem erstmals das Konzept der Globalen Sicherheitsinitiative (GSI) vor. Gemeinsam mit der Global Development Initiative (GDI) und der Global Civilization Initiative (GCI) gehört diese zu den drei globalen Initiativen, mit denen China praktische Beiträge zu einer multipolaren Welt leistet. Konkrete Beispiele dafür, wie China diese Initiativen in der globalen Diplomatie mit Leben füllt, waren der Zwölf-Punkte-Plan zur Lösung des Russland-Ukraine-Konflikts oder die Mittlerrolle in der Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien.

Zusammenhalt statt Abspaltung

In seiner Rede 2022 formulierte Xi die Grundlage für ein funktionierendes System des globalen Miteinanders: Zusammenhalt und Gemeinsamkeit. Es gelte, Frieden und Stabilität auf der Welt gemeinsam zu wahren und eine Mentalität des Kalten Krieges samt Nullsummen-Denken und Hegemoniebestreben entschieden abzulehnen. Differenzen und Streitigkeiten sollten auf einer friedlichen Weise durch Dialoge und Verhandlungen beigelegt werden. Es gelte, einseitige Sanktionen und eine „Long Arm Jurisdiction“ zurückzuweisen.

Noch immer scheinen zu viele Länder diese Verhaltensweisen als geeignetes Mittel in der internationalen Politik zu halten. Auch wenn in gewissen Bereichen leichte Anzeichen der Annäherung zwischen Washington und Beijing zu beobachten sind, gibt es nach wie vor eine große Zahl chinafeindlicher Politiker, die nicht müde werden, neue Gesetze auf den Weg zu bringen, mit denen Chinas Entwicklung aufgehalten werden soll, insbesondere im Hochtechnologie-Sektor, oder die Militarisierung der Region Ostasien zu befeuern, vor allem durch die anhaltenden Waffengeschäfte mit der Insel Taiwan oder den Schulterschluss mit Tokio und Seoul. Jüngst hat sich mit den geplanten Untersuchungen chinesischer Elektroauto-Importe leider auch die Europäische Union in diese Richtung bewegt.

Gespräche und Besuche 

Auf der 60. Münchener Sicherheitskonferenz im Februar machte Außenminister Wang Yi abermals Chinas Standpunkt klar, „keinesfalls auf Bemühungen um die Förderung von Friedensverhandlungen zu verzichten und aktiv nach fairen sowie rationalen Lösungskonzepten zu suchen“. In Richtung Europa betonte er, dass der riesige chinesische Markt stets offen sei und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Energie, Umweltschutz, Digitalisierung sowie Kultur und Bildung befürwortet werde. 

Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz schon bald nach China reisen wird. Es bleibt nur zu hoffen, dass er seinen vergleichsweise rationalen und pragmatischen Kurs fortsetzt, Chinas Bereitschaft zur Intensivierung der Zusammenarbeit anerkennt und damit ein Zeichen für andere Länder im sogenannten „Westen“ setzt: ein Zeichen dafür, dass man ungeachtet der bestehenden Differenzen weiterhin intensiv und vertrauensvoll miteinander kooperieren kann und muss. 

Das diesjährige Forum steht unter dem Motto „Asien und die Welt: Gemeinsame Herausforderungen, gemeinsame Verantwortung“. Genau dies ist der Grundgedanke der Globalen Sicherheitsinitiative. Die Welt steht vor gemeinsamen Herausforderungen, die sich nicht dadurch lösen lassen, dass man sich immer stärker voneinander entfernt, Löcher in die internationalen Lieferketten reißt und mit protektionistischen Maßnahmen versucht, egoistische Ziele durchzusetzen. Stattdessen muss die Welt endlich darauf hören, was Präsident Xi bereits vor zwei Jahren vorgeschlagen hat und was chinesische Spitzendiplomaten auf ihren Reisen durch die Welt immer wieder betonen: Sicherheit und Fortschritt existieren nur im Miteinander, nicht im Gegeneinander.

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