Mitte April wird Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit drei Ministern bzw. Ministerinnen und hochrangigen Vertretern bzw. Vertreterinnen der deutschen Wirtschaft China besuchen. Dabei geht es einerseits darum, die Kooperation in Bereichen wie dem Umweltschutz auszubauen, andererseits auch grundsätzlich darum, eine ausgewogenere China-Politik zu ermöglichen.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz werde Mitte April in Begleitung von drei Bundesministern und einer Wirtschaftsdelegation nach China reisen, wie Medien berichten. Chinesischen Analysten zufolge will Scholz die deutsche China-Politik ausbalancieren und sicherstellen, dass sie sich nicht von der harten Rhetorik von Politikern beeinflussen lässt, die ein „De-Risking“ (Risikominderung) fordern.

Der Besuch des deutschen Bundeskanzlers sei Teil einer Reihe von hochrangigen Gesprächen zwischen China und der EU und könnte dazu beitragen, eine positive Dynamik zur Konsensbildung zu fördern, so die Analysten. Berichten zufolge wird Scholz vom 15. bis 16. April zu einem zweitägigen Besuch nach China reisen. Das „Handelsblatt“ berichtete am 4. April, dass Scholz von Umweltministerin Steffi Lemke, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Verkehrsminister Volker Wissing begleitet wird.

Reuters meldete am selben Tag, dass daneben auch einige Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft - darunter Roland Busch, Vorstandsvorsitzender von Siemens, Ola Kaellenius, Vorstandsvorsitzender von Mercedes-Benz, und Belen Garijo, Vorstandsvorsitzende des Laborausrüstungs- und Halbleiterchemikalienherstellers Merck KgaA - Scholz bei seinem Besuch in China begleiten werden. Busch ist gleichzeitig auch Vorsitzender und Präsident des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft.

Im Juni 2023 hatte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang Deutschland besucht und gemeinsam mit Scholz den Vorsitz bei den siebten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen geführt.

Die Aufrechterhaltung dieses Engagements auf hoher Ebene sei von entscheidender Bedeutung, um strategische Missverständnisse zwischen China und Deutschland zu vermeiden, insbesondere angesichts der Vorstellung einer neuen China-Strategie durch Scholz' Ampelkoalition im Juli 2023, mit der Deutschlands Wirtschaftsbeziehungen zu China entschärft werden sollten. Diese Strategie, die das Ergebnis komplexer Verhandlungen und Kompromisse zwischen den Koalitionspartnern ist, habe gemischte Signale in Bezug auf die deutsche China-Politik ausgesendet, sagte He Zhigao, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

Trotz der Rufe einiger Leute, sich von China abzukoppeln, seien Scholz und die Mehrheit der Wirtschaft weiterhin entschlossen, die Abkopplungsrhetorik („Decoupling“) abzulehnen und stattdessen die Zusammenarbeit zu vertiefen, so einige Experten. Die Besuche hochrangiger deutscher Beamter in China sind in der Regel mit hochrangigen Wirtschaftsdelegationen verbunden. Scholz' Besuch, an dem auch einige Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft teilnehmen, unterstreiche die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, so die Analysten.

Der Besuch von Scholz in China unterstreicht das Engagement Deutschlands, den gegenseitigen Nutzen aus der bilateralen Zusammenarbeit zu erhalten. Neben der Automobilindustrie gebe es ein erhebliches ungenutztes Potenzial für die Zusammenarbeit in Bereichen wie neue Energien und Biopharmazeutika, sagte Cui Hongjian, Professor an der Academy of Regional and Global Governance der Beijing Foreign Studies University, am Sonntag.

Laut Handelsblatt sucht die deutsche Regierung während des Besuchs von Scholz in China nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Klima und Umwelt sowie im Transportwesen. Scholz werde sich auch um ein politisches Gleichgewicht in der deutschen China-Politik bemühen, um zu verhindern, dass sie von negativen Stimmen oder Maßnahmen aus dem Außen- und Wirtschaftsministerium völlig vereinnahmt wird, so Cui.

Die Dynamik der Beziehungen zwischen China und der EU habe sich aufgrund der sich entwickelnden geopolitischen Realitäten verschoben und eine Phase der Umstrukturierung ausgelöst. Während die EU China als einen unsicheren Faktor in Bezug auf Sicherheit und Wirtschaft wahrnimmt, sei sie weiterhin entschlossen, die Zusammenarbeit und den Dialog mit China in ihrem eigenen Interesse fortzusetzen, erklärte Cui.

Obwohl es sowohl positive als auch negative Faktoren für die Beziehungen zwischen China und der EU gebe, werde der Besuch von Scholz zusammen mit einer Reihe von hochrangigen Gesprächen zwischen China und der EU eine positive Rolle dabei spielen, die beiden Seiten zu einem Konsens zu bewegen.