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Chinesische Botschaft in USA zu negativen Äußerungen über China von US-amerikanischen und japanischen Politikern

CRI  |  
14.04.2024

Die chinesische Botschaft in den USA hat sich zu den negativen Äußerungen über China von US-amerikanischen und japanischen Politikern geäußert.

Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in den USA erklärte am Freitag, die USA und Japan hätten mit ihrer Mentalität des Kalten Krieges und ihrer Politik der Bündnissysteme China in der Taiwan-Frage, in maritimen Angelegenheiten und in der Atomwaffenpolitik diffamiert, sich grob in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und damit die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen verletzt.  China bedauere und lehne derartige Schritte ab und habe gegenüber der US-Seite ernsthafte Demarchen unternommen.

Der Sprecher verwies auf eine gemeinsame Erklärung von den USA und Japan, in der die zwei Nationen China in der Taiwan-Frage, in maritimen Fragen und in der Atomwaffenpolitik kritisierten. Die Taiwan-Frage stehe im Zentrum der chinesischen Kerninteressen und sei das wichtigste und heikelste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA, so der Sprecher. Sie sei eine rein innere Angelegenheit Chinas und dulde keine Einmischung von außen. 

Er forderte die USA auf, sich an das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA zu halten, umsichtig und angemessen mit der Taiwan-Frage umzugehen und die Zusage von US-Präsident Biden, die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, in konkrete Taten umzusetzen. 

Chinas Aktivitäten im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer stünden in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und seien in keiner Weise verwerflich, so der Sprecher weiter. China fordere die USA auf, die Anstrengungen der Länder der Region bei der Ausarbeitung von Normen durch Verhandlungen sowie bei der Wahrung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu respektieren. Zudem sollten die USA damit aufhören, im Südchinesischen Meer Unruhe und Konfrontation zu verursachen.

China verfolge eine Politik des „Nicht-Ersteinsatzes“ von Atomwaffen. Es habe sich verpflichtet, keine Atomwaffen gegen atomwaffenfreie Staaten und atomwaffenfreie Zonen einzusetzen. Chinas nukleare Fähigkeiten würden auf dem Mindestniveau für die nationale Sicherheit gehalten. Die USA verfügten über das größte und modernste Atomwaffenarsenal der Welt. Dennoch verfolgten sie eine Politik des nuklearen Ersteinsatzes, entwickelten Strategien zur nuklearen Abschreckung gegen andere und investierten massiv in die Aufrüstung ihrer nuklearen Triade.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Taiwan,USA,Japan,Kalter Krieg,Ein-China-Prinzip