In einem kürzlich geführten Videogespräch mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen betonte der chinesische Verteidigungsminister die Notwendigkeit, Wege für eine friedliche Koexistenz der Militärs beider Länder zu finden. Dieser Dialog markiert den neuesten Versuch, trotz anhaltender Spannungen zwischen China und den USA, militärische Krisen zu verhindern.

Der chinesische Verteidigungsminister forderte seinen US-amerikanischen Amtskollegen in einem Videogespräch dazu auf, „den Weg zu erkunden, wie die beiden Militärs miteinander auskommen können“. Nach Ansicht von Experten war das hochrangige militärische Gespräch der jüngste Versuch beider Seiten, militärische Krisen oder Konflikte vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen China und den USA zu vermeiden.

Dong Jun, Chinas Minister für nationale Verteidigung, führte am Dienstagabend ein Videogespräch mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, wie sein Ministerium am Mittwoch mitteilte. Es war der erste offizielle Dialog zwischen den Verteidigungsministern seit dem Amtsantritt des hochrangigen chinesischen Militärs Ende letzten Jahres. Die letzten Gespräche zwischen den chinesischen und amerikanischen Militärchefs hatten im November 2022 während des ASEAN-Verteidigungsministertreffens-Plus in Kambodscha stattgefunden.

Dong betonte in dem Austausch, dass sich die Staats- und Regierungschefs beider Seiten für die Förderung der Stabilität und Verbesserung der bilateralen Beziehungen einsetzten, und sagte auch, die militärischen Beziehungen seien von entscheidender Bedeutung für die Umsetzung des Konsenses der beiden Staatsoberhäupter, die Stabilisierung der Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und die Verhinderung größerer Krisen.

Im November hatten sich Präsident Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden bei einem Treffen in San Francisco auf eine Reihe von Themen geeinigt, darunter auch auf die Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation auf hoher Ebene auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt.

Dong hob nun hervor, dass das chinesische und das US-amerikanische Militär nach Wegen suchen sollten, um miteinander auszukommen, und schlug einige Grundprinzipien vor, die „den Frieden als Priorität, die Stabilität als Schlüssel und das Vertrauen als Grundlage betrachten.“

Auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt sollten beide Seiten militärische Beziehungen aufbauen, die sich durch „Konflikt- und Konfrontationsfreiheit, praktische Zusammenarbeit und allmählich wachsendes gegenseitiges Vertrauen auszeichnen“, was einen Grundstein für die Stabilisierung der bilateralen Beziehungen darstelle.

Zhou Bo, Senior Fellow am Zentrum für internationale Sicherheit und Strategie der Tsinghua-Universität in Beijing, sagte, das Videogespräch der Verteidigungschefs entspreche dem Konsens, den die Staats- und Regierungschefs beider Länder bei ihrem Treffen in San Francisco erzielt hätten. Die beiden Länder und ihre Streitkräfte müssten jedoch noch einen geeigneten Weg der Interaktion finden, sagte er. Das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Streitkräften sei derzeit gering und müsse schrittweise aufgebaut werden, um militärische Konflikte zwischen China und den USA zu vermeiden, die keine der beiden Seiten wünsche.

Ebenfalls am Mittwoch erklärte Li Xi, Sprecher der Östlichen Kommandoeinheit der Volksbefreiungsarmee (VBA), dass die VBA ein US-amerikanisches U-Boot-Patrouillenflugzeug vom Typ P-8A, das am Mittwoch die Straße von Taiwan durchflog, überwacht und rechtmäßig darauf reagiert habe. Ein Forscher der Akademie für Militärwissenschaften der Volksbefreiungsarmee, der anonym bleiben möchte, sagte, dass die US-Aktionen in der Straße von Taiwan und im Südchinesischen Meer Teil ihrer Gesamtstrategie zur Eindämmung Chinas seien und signalisieren würden, dass die US-Präsenz im westlichen Pazifik langfristig angelegt sei.

„Die USA behaupten zwar verbal, den Frieden und die Sicherheit in der Region aufrechtzuerhalten, aber in Wirklichkeit schützen sie ihre eigenen Interessen und die ihrer Verbündeten“, kritisierte er.