Jüngste Äußerungen aus Tokio, denen zufolge Japan erwägt, dem trilateralen Sicherheitsbündnis zwischen Australien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten (AUKUS) beizutreten, stoßen auf harsche Kritik aus Beijing.

China ist sehr besorgt über die mögliche Ausweitung des trilateralen Sicherheitsbündnisses zwischen Australien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten (AUKUS). Dies würde den Frieden und die Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region ernsthaft untergraben, erklärte das Verteidigungsministerium am Donnerstag.

Wu Qian, Sprecher des Ministeriums, äußerte sich auf einer Pressekonferenz in Beijing zu Berichten, wonach Japan seine Absicht geäußert habe, AUKUS beizutreten, und Kanada die Aufnahme von Verhandlungen über einen Beitritt zu dem Sicherheitsbündnis erwäge.

„Wir sind offen für eine normale militärische Zusammenarbeit zwischen allen Ländern, aber wir lehnen es entschieden ab, dass relevante Länder exklusive Gruppierungen bilden, bilaterale oder multilaterale Militärbündnisse aufbauen, die auf China abzielen, eine Spaltung herbeiführen und eine Blockkonfrontation schüren“, machte er klar.

Die asiatisch-pazifische Region sei eine große Bühne für Frieden und Entwicklung und keine Arena für geopolitischen Wettbewerb, sagte Wu und betonte, dass „China ein Kooperationspartner für alle Länder ist und keine Herausforderung für irgendjemanden“.

Unter Missachtung der Bedenken der regionalen Länder und der internationalen Gemeinschaft hätten die USA, Großbritannien und Australien immer wieder Signale für die Ausweitung von AUKUS ausgesandt, die den Frieden und die Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region ernsthaft untergraben hätten, sagte er und fügte hinzu, dass viele Länder in der Region daher darüber zutiefst besorgt seien. Wu wies darauf hin, dass Japans militärische und sicherheitspolitische Schritte aus historischen und praktischen Gründen von seinen asiatischen Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft genau beobachtet würden.

Er widersprach auch den jüngsten Äußerungen einiger hochrangiger US-Beamter zur Taiwan-Frage und stellte in diesem Kontext klar, dass alle destabilisierenden Aktivitäten in der Taiwan-Straße auf die Einmischung und die Unruhe stiftenden Maßnahmen der USA zurückzuführen seien. Die USA, wenn sie wirklich Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan aufrechterhalten wollten, müssten sofort damit aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, alle Waffenverkäufe an Taiwan stoppen und allen „offiziellen Austausch“ und „militärische Kontakte“ mit Taiwan beenden.

Anfang des Monats hatte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, in einem Interview mit dem japanischen Sender NHK erklärt, die USA würden alles in ihrer Macht Stehende tun, um Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan aufrechtzuerhalten. Alle beteiligten Parteien sollten Maßnahmen ergreifen, um „destabilisierende Aktivitäten“ zu vermeiden, so Sullivan damals.

Darüber hinaus deutete der stellvertretende US-Außenminister Kurt Campbell an, dass australische Atom-U-Boote, die im Rahmen der AUKUS-Allianz erworben wurden, in einem militärischen Konflikt um die Insel Taiwan gegen China eingesetzt werden könnten, wie der australische Sender ABC News berichtete.

Wu sagte, die AUKUS-Allianz sei ein Produkt der Mentalität des Kalten Krieges, die von den USA, Großbritannien und Australien aufrechterhalten werde. Jeder Versuch, sich durch militärische Zusammenarbeit in die Taiwan-Frage einzumischen, stelle eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar, verletze das Ein-China-Prinzip und untergrabe die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, was wiederum eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan darstelle, so der Sprecher. 

„Chinas Volksbefreiungsarmee hat die heilige Pflicht, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen, und wird niemals untätig danebenstehen oder den separatistischen Aktivitäten der sogenannten ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ und der Unterstützung von außen nachgeben.“