Nachdem mehrere hochrangige philippinische Beamte bestritten hatten, dass die Regierung von Ferdinand Marcos Junior mit China über „Vereinbarungen“ in Bezug auf Ren'ai Jiao (auch bekannt als Ren'ai-Riff) verhandelt hatte, stellte die chinesische Botschaft auf den Philippinen fünf Fragen und betonte, dass China sich stets dafür eingesetzt habe, die Situation in Ren'ai Jiao zu regeln, den Dialog mit den Philippinen auf verantwortungsvolle Weise aufrechtzuerhalten und bei mehreren Gelegenheiten interne Absprachen und Vereinbarungen zu treffen.

(Foto von VCG)

Die Philippinen haben in letzter Zeit wiederholt bestritten, dass China und die Philippinen „Vereinbarungen“ in der Frage des Südchinesischen Meeres getroffen hätten.

So erklärte der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro etwa, dass das philippinische Verteidigungsministerium seit dem Amtsantritt des philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. im Jahr 2022 „keine Kenntnis von einer internen Vereinbarung mit China hat und auch nicht an einer solchen beteiligt ist.“ Und der philippinische Nationale Sicherheitsberater, Sekretär Eduardo Año, sagte ebenfalls, dass es im Zusammenhang mit Ren'ai Jiao „keinerlei Abkommen“ zwischen den Philippinen und China gebe und dass dieses „neue Modell“, das von der chinesischen Seite angekündigt wurde, nichts anderes als eine neue Erfindung sei, so die Agentur.

Die Fakten sprechen jedoch eine deutliche Sprache.

China habe sich immer dafür eingesetzt, maritime Differenzen durch Dialog und Konsultationen mit den Philippinen angemessen zu regeln und habe in dieser Hinsicht unermüdliche Anstrengungen unternommen, so die chinesische Botschaft in Manila in einer am Samstag auf ihrer Website veröffentlichten Erklärung. Das „Gentlemen's Agreement“ sei ein konkretes Ergebnis dieser Bemühungen. Um den wichtigen Konsens zwischen den beiden Staatsoberhäuptern zur Deeskalation der Spannungen im Südchinesischen Meer weiterzuverfolgen, hatten sich die chinesische und die philippinische Seite über die AFP WESCOM (steht für: Armed Forces of the Philippines Western Command) Anfang dieses Jahres nach mehreren Diskussionsrunden auf ein „neues Modell“ für die Bewältigung der Situation in Ren'ai Jiao geeinigt.

Sowohl das „Gentlemen's Agreement“ als auch das „neue Modell“ seien vertrauensbildende Maßnahmen, die darauf abzielen, Streitigkeiten zu bewältigen, Konflikte zu vermeiden und den Frieden zu erhalten. Beides habe nichts mit den souveränen Positionen der jeweils anderen Seite zu tun, betonte die Botschaft.

Während des Treffens wurde die philippinische Seite über das „Gentlemen's Agreement“ über die Verwaltung von Ren'ai Jiao unterrichtet. Der Sprecher der Botschaft sagte, dass das Verteidigungsministerium und die chinesische Botschaft auf den Philippinen jeweils ein Protokoll des Treffens veröffentlicht hätten.

China sei stets bemüht, die Situation in Ren'ai Jiao zu regeln und den Dialog und die Kommunikation mit den Philippinen auf verantwortungsvolle Weise aufrechtzuerhalten, sagte der Sprecher und fügte hinzu, es sei bedauerlich, dass trotz der internen Absprachen und Vereinbarungen der Frieden und die Ruhe in Ren'ai Jiao immer wieder gestört worden seien. Dies seien Fakten, keine Erzählungen.

Die chinesische Botschaft hat die fünf folgenden Fragen an die Philippinen gestellt:

Warum leugnet die Marcos-Regierung wiederholt, mit China verhandelt zu haben, um Absprachen und Vereinbarungen über Ren'ai Jiao zu treffen?

Warum weigert sich das philippinische Verteidigungsministerium, in einen Dialog und in Verhandlungen mit China einzutreten, um die Seestreitigkeiten angemessen zu regeln?

Warum hat die derzeitige philippinische Regierung das „neue Modell“, das sich bei der Bewältigung von Differenzen und der Vermeidung von Konflikten als wirksam erwiesen hat, einseitig aufgegeben, nachdem es nur einmal in die Praxis umgesetzt wurde?

Wer hat die Entscheidung getroffen, das „neue Modell“ zu verraten?

Verstößt der Umgang mit Differenzen und die Vermeidung von Konflikten gegen die Interessen bestimmter Kräfte?