Missbrauch von Exportkontrollmaßnahmen
Chinesischer Lidar-Hersteller Hesai verklagt US-Regierung
Der chinesische Lidar-Hersteller Hesai Technology hat am Montag offiziell Klage gegen das US-Verteidigungsministerium eingereicht. Grund war, dass Hesai auf eine Liste von Unternehmen gesetzt wurde, die angeblich mit dem chinesischen Militär zusammenarbeiten.
In der Klage, die Hesai beim Bundesgericht in Washington einreichte, erklärte das Unternehmen, dass die Aufnahme in die so genannte 1260H-Liste zu zahlreichen Beeinträchtigungen geführt habe. Dazu hätten ein „beschädigter Ruf, ein erheblicher Rückgang des Aktienkurses und verpasste Geschäftsmöglichkeiten“ gehört. Der an der Nasdaq notierte Technologiehersteller forderte das Gericht auf, das US-Verteidigungsministerium anzuweisen, es von der Liste zu streichen oder diese für verfassungswidrig zu erklären.
Hesai ist bekannt für seine führenden Radarprodukte, die hauptsächlich in fortschrittlichen Fahrerassistenzsystemen (Advanced Driver Assistance Systems, ADAS) für Personen- und Nutzfahrzeuge eingesetzt werden. Das Unternehmen wurde im Januar vom US-Verteidigungsministerium auf die Liste gesetzt, zusammen mit mehr als einem Dutzend anderer chinesischer Unternehmen, darunter Yangtze Memory Technologies.
„Hesai Lidars sind ausschließlich für die zivile Nutzung bestimmt. Wir stehen in keiner Verbindung zum chinesischen Militär und sind weiterhin bestrebt, den Eintrag zu korrigieren und unseren Ruf zu schützen“, sagte ein Sprecher von Hesai am Dienstag.
Die US-Regierung habe noch keine aussagekräftige Antwort auf die Anfragen des chinesischen Unternehmens gegeben, sagte er. Sie habe auch keine Versuche unternommen, die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.
Während die Liste selbst derzeit noch keine spezifischen Sanktionen vorsieht, wird das US-Verteidigungsministerium nach Angaben der US-Medien durch die damit verbundene Gesetzgebung daran gehindert, in absehbarer Zukunft Verträge mit den aufgeführten Unternehmen abzuschließen. Beobachtern zufolge birgt dies erhebliche Reputationsrisiken für chinesische Unternehmen.
Das US-Finanzministerium könnte möglicherweise dazu gezwungen sein, Sanktionen gegen die Firmen zu verhängen.
Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, wandte sich gegen die Aktualisierung der Liste „chinesischer Militärunternehmen“ durch das US-Verteidigungsministerium im Februar:
„China lehnt es entschieden ab, dass die USA das Konzept der nationalen Sicherheit überstrapazieren, alle Arten von diskriminierenden Listen aufstellen, chinesische Unternehmen angreifen und die normale Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen China und den USA stören“, sagte er.
Ein Sprecher des Handelsministeriums erklärte am 10. Mai, dass China, wenn die USA Exportkontrollmaßnahmen missbrauchen, alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werde, um die legitimen Rechte chinesischer Unternehmen zu verteidigen.
China forderte die USA nachdrücklich auf, die entsprechende unkorrekte Praxis, welche die Sicherheit und Stabilität der globalen Wertschöpfungs - und Lieferketten störe, unverzüglich einzustellen.