​Staatsoberhäupter und Leiter internationaler Organisationen bekräftigen ihr Bekenntnis

Die Staats- und Regierungschefs vieler Länder und die Leiter internationaler Organisationen hätten kürzlich ihr Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip bekräftigt, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin am Dienstag.

(Foto von VCG)

Wang machte diese Bemerkungen bei einer täglichen Pressekonferenz als Antwort auf eine diesbezügliche Anfrage und zitierte Erklärungen der Staatsoberhäupter und Leiter internationaler Organisationen.

Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew sagte beispielsweise, sein Land sei dem Ein-China-Prinzip fest verpflichtet und werde diese Position niemals ändern. Der Präsident Usbekistans, Shavkat Mirziyoyev, machte klar, dass die Wahlen in der Region Taiwan eine innere Angelegenheit Chinas seien und andere Länder kein Recht hätten, sich einzumischen oder mit dem Finger darauf zu zeigen. Er betonte erneut, dass Usbekistan niemals von seiner Verpflichtung abrücken werde, das Ein-China-Prinzip zu wahren.

Der kirgisische Präsident Sadyr Japarow bekräftigte ebenfalls seine Unterstützung für China in Fragen, die Taiwan, Xinjiang, Hongkong und Xizang betreffen.

Der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari erklärte, Pakistan stehe fest zum Ein-China-Prinzip und Taiwan sei ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums. Daran gebe es keinerlei Zweifel.

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro stellte fest, dass es nur ein China in der Welt und im UN-zentrierten internationalen System gebe. Dies sei eine Tatsache, die über jeden Zweifel erhaben sei. Jeder Versuch, das Ein-China-Prinzip zu untergraben, sei zum Scheitern verurteilt.

Der Präsident und Außenminister Kiribatis, Taneti Maamau, erklärte, dass er die richtige Position Chinas in Bezug auf die Gewährleistung der nationalen Wiedervereinigung, der Souveränität und der territorialen Integrität sowie das Engagement Kiribatis für die „Resolution 2758“ (Anm: zur Aufnahme der Volksrepublik China in die UN im Jahr 1971) der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) unterstütze.

Die 33. Ordentliche Tagung des Rates der Arabischen Liga auf Gipfelebene verabschiedete eine Resolution, in der das Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip ebenso bekräftigt wurde.

Der Premierminister von Guyana, Mark Phillips, sprach sich gegen den Beitritt Taiwans zu internationalen Organisationen, die eine souveräne Staatlichkeit voraussetzen, oder die Teilnahme an internationalen Konferenzen aus.

„Wie Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und chinesischer Außenminister, betonte, kann das Ein-China-Prinzip nicht verletzt werden, separatistische Versuche der ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ sind zum Scheitern verurteilt und der allgemeine Trend zur Wiedervereinigung Chinas ist unumkehrbar“, sagte der Sprecher. Jedes Mal, wenn die Separatisten für die „Unabhängigkeit Taiwans“ Wellen schlagen, stärkt dies den weltweiten Konsens, dass das Ein-China-Prinzip aufrechterhalten werden muss, und fördert das Verständnis und die Unterstützung für Chinas Position. Dies sei somit ein gutes Beispiel für das alte chinesische Sprichwort „eine gerechte Sache genießt die Unterstützung vieler“, so Wang.

Das anhaltende Engagement der internationalen Gemeinschaft für das Ein-China-Prinzip sei unerschütterlich und der Trend der Geschichte Chinas, die vollständige Wiedervereinigung zu erreichen, sei unaufhaltsam. Jeder, der versucht, das Ein-China-Prinzip in Frage zu stellen und die Wiedervereinigung Chinas zu behindern, versuche das Unmögliche und werde folglich nur seinen eigenen Ruf ruinieren, fügte der Sprecher hinzu.