China hat eine neue Anordnung zur Bekämpfung von Cybermobbing getroffen. Laut Experten gelten für Internetplattformen bald strengere Anforderungen mit dem Ziel ihre Frühwarnsysteme für Online-Angriffe zu verbessern.

Der Erlass definiert Online-Mobbing als illegale oder schädliche Inhalte, die sich gegen Personen richten. Dazu gehören Beleidigungen, Gerüchte, Verleumdungen, Diskriminierung, Verletzung der Privatsphäre, Herabwürdigung und Einschüchterung. Herausgeber sind die chinesische Cyberspace-Verwaltung, das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Ministerium für Kultur und Tourismus sowie die nationale Rundfunk- und Fernsehverwaltung.

Die 34 Artikel umfassende Verordnung, die am 1. August in Kraft treten soll, verpflichtet die Anbieter von Internetdiensten, ihre Frühwarnsysteme gegen potenzielles Cybermobbing zu verstärken.

Die Plattformen müssen Systeme einrichten, die Faktoren wie die beteiligten Parteien, den Inhalt des Vorfalls, die Anzahl der Teilnehmer und die Häufigkeit der Informationsfreigabe überwachen. Auf diese Weise sollen sie Cybermobbing-Risiken frühzeitig erkennen und in der Lage sein, davor zu warnen. Die Verordnung fordert die Plattformen außerdem auf, Cybermobbing-Inhalte zu klassifizieren. Sie sollen Technologien wie künstliche Intelligenz und Big Data nutzen, um entsprechende Inhalte zu identifizieren und eine Mustersammlung typischer Fälle zu erstellen.

Zhu Wei, stellvertretender Leiter des Forschungszentrums für Kommunikationsrecht an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft

und Recht, hob den Schwerpunkt der Verordnung auf die Frühwarnung als ein wichtiges Merkmal hervor.

„Sobald Cybermobbing auftritt, ist es schwierig, den Schaden vollständig zu beheben, daher ist Prävention der Schlüssel“, sagte er.

Die Verordnung legt die Pflichten der Regierungsbehörden fest, einschließlich der Behörden für Cyberspace, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus sowie Rundfunk und Fernsehen, um eine wirksame Umsetzung zu gewährleisten.

Im vergangenen Jahr hat der Oberste Volksgerichtshof – nach mehreren öffentlichkeitswirksamen Fällen – in Zusammenarbeit mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit eine Richtlinie gegen Cybermobbing herausgegeben.

Sie erlaubt es Richtern, die Polizei bei der Beweissammlung in Fällen von Online-Beleidigung oder -Verleumdung um Unterstützung zu bitten. Ferner regelt sie, wann Staatsanwälte Maßnahmen ergreifen können, einschließlich der Einleitung eines Verfahrens im öffentlichen Interesse, wenn Internetdienstanbieter nicht gegen Cybermobbing auf ihren Plattformen vorgehen.

Nach Angaben des Obersten Volksgerichts stieg die Zahl der im vergangenen Jahr bearbeiteten Fälle von Online-Diffamierung im Vergleich zum Vorjahr um 10,3 Prozent. Die Zahl der Verurteilungen nahm um 102,4 Prozent zu.