China verschärft Regulierungen für Seltene Erden: Neue Vorschriften sollen die Sicherheit im Bereich der neuen Energien gewährleisten und illegale Aktivitäten bekämpfen. Gleichzeitig setzt das Land auf grüne Entwicklung und technologische Innovation.

Der chinesische Staatsrat, das Kabinett, hat am Samstag eine Reihe von Vorschriften über den Umgang mit Seltenen Erden veröffentlicht. Demnach soll das Land dem Schutz der Ressourcen, der Entwicklung und der Nutzung der Seltenen Erden die gleiche Aufmerksamkeit widmen, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtplanung, der Gewährleistung der Sicherheit und der Förderung der technologischen Innovation und der grünen Entwicklung.

Brancheninsider und Experten sagten, dass die neuen Regierungsvorschriften die ersten sind, die Chinas Management der Seltenen Erden regulieren, was zeige, dass sich das Land auf eine gesunde Entwicklung des Sektors sowie auf Umweltschutz und grüne Entwicklung konzentriert. Sie wiesen die Behauptung einiger westlicher Medien zurück, demnach die Regeln lediglich dazu dienen sollten, die politische Kontrolle zu verstärken.

Branchenkenner wiesen darauf hin, dass die neuen Vorschriften darauf abzielen, Chinas Sicherheit im Bereich der neuen Energien zu gewährleisten, insbesondere da einige westliche Länder die Versorgung mit Schlüsselmetallen zunehmend als eine Frage der nationalen Sicherheit betrachten.

Nach Angaben des Staatsrats treten die Vorschriften am 1. Oktober in Kraft. Das Land wird die hochwertige Entwicklung der Branche für Seltene Erden fördern und die Forschung, Entwicklung und Anwendung neuer Technologien, neuer Materialien und neuer Ausrüstungen unterstützen.

Die Vorschriften sehen auch Strafen für illegale Aktivitäten in Bereichen wie Bergbau, Verhüttung und Gewinnung von Seltenen Erden, Vertrieb von Produkten sowie illegale Ein- und Ausfuhren vor.

Beamte des chinesischen Justizministeriums und des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie erklärten am Sonntag, dass Seltene Erden unverzichtbare Elemente und strategische Schlüsselressourcen in der modernen Industrie sind. China misst dem Schutz der Seltenen Erden und der industriellen Entwicklung große Bedeutung bei.

In den letzten Jahren hat China eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Industrie wirksam zu fördern und zu schützen. Dennoch gibt es noch einige Probleme im Umgang mit Seltenen Erden, beispielsweise die staatliche Aufsicht, die Innovationsfähigkeit der Industrie und die Strafen für illegalen Abbau und andere schwere Verstöße. Daher sei es notwendig, spezifische Verwaltungsvorschriften zu formulieren, um den Schutz der Seltenen Erden rechtlich abzusichern, hieß es.

Abteilungen des Staatsrates werden für das Management der Entwicklung der Seltenen-Erden-Industrie des Landes verantwortlich sein, um die strategische Bedeutung des Bergbaus dieser Metalle systematisch zu stärken, den Umweltschutz zu fördern und deren Wertschöpfung zu maximieren.