Ein Jahr nach Inkrafttreten des überarbeiteten Spionageabwehrgesetzes konnte China erfolgreich eine Reihe ausländischer Spionageaktivitäten vereiteln. Das Gesetz stärkt Chinas nationale Sicherheit und fördert die gesellschaftliche Beteiligung an der Spionageabwehr.

Ein Jahr, nachdem China sein überarbeitetes Spionageabwehrgesetz in Kraft gesetzt hat, haben die nationalen Sicherheitsbehörden des Landes eine Reihe von Spionageaktivitäten ausländischer Organisationen erfolgreich vereitelt und so die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen wirksam geschützt.

Dies zeige, dass die Überarbeitung des Gesetzes angesichts der neuen Herausforderungen dringend notwendig sei und eine starke rechtliche Waffe zur Verhinderung und Bekämpfung von Spionageaktivitäten in der neuen Situation darstelle, so Beobachter.

Das Spionageabwehrgesetz wurde vom 14. Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) im April 2023 verabschiedet und trat offiziell am 1. Juli 2023 in Kraft.

Das überarbeitete Spionageabwehrgesetz spiegelt die Haltung Chinas zur nationalen Sicherheit wider. Es stellt klar, welche Aktivitäten rechtmäßig und welche unrechtmäßig sind, und zwar auf der Grundlage der sich dynamisch verändernden Spionagetätigkeiten ausländischer Kräfte. Überdies befürworte es die gemeinsame Beteiligung der Gesellschaft an der Bekämpfung der Spionagearbeit.

Das Gesetz stufte die „Zusammenarbeit mit Spionageorganisationen und ihren Agenten“ und die „Durchführung von Cyberangriffen gegen staatliche Organe, vertrauliche Einheiten oder kritische Informationsinfrastrukturen“ ausdrücklich als Spionagetätigkeiten ein. Der Umfang der Objekte, die dem Geheimnisdiebstahl unterliegen, wurde ebenfalls leicht ausgeweitet, und „Dokumente, Daten, Materialien und Gegenstände, die mit der nationalen Sicherheit und den nationalen Interessen in Zusammenhang stehen“, wurden ebenfalls in den Schutz einbezogen.

Seitdem das MSS im August 2023 ein eigenes Konto auf WeChat, einer der beliebtesten Social-Media-Plattformen, eingerichtet hat, wurden bis zum Redaktionsschluss 281 Artikel mit Bezug zur nationalen Sicherheit veröffentlicht. Das MSS hat ein Dutzend Serien veröffentlicht, die Aspekte wie rechtliche Auslegungen, Fallanalysen, Risikowarnungen und mehr abdecken und der Öffentlichkeit Erklärungen zur nationalen Sicherheit in verschiedenen Formen, interaktiven Fragerunden, zweisprachigen Texten, Videos und Animationen bieten.

Li Wei, Experte für nationale Sicherheit am China Institute of Contemporary International Relations, sagte, dass die vom MSS verbreiteten Informationen eine abschreckende Wirkung auf Personen hätten, die möglicherweise von ausländischen Spionageagenturen angeworben werden könnten oder die versuchen, Spionageaktivitäten zu unternehmen. Dies trage dazu bei, das Bewusstsein für Spionageabwehr in der gesamten Gesellschaft zu schärfen. Zu einer Reihe bedeutender Spionagefälle gehört ein Fall, in dem der britische MI6 ausländisches Personal aus einem „Drittland“ für Spionagetätigkeiten gegen China einsetzte. 

„Wir müssen unbedingt wachsam bleiben, denn ausländische Geheimdienste werden sich wahrscheinlich anpassen und ihre Taktik mit traditionellen und nicht-traditionellen Methoden verstärken, um auf Chinas veränderte Strategie zu reagieren“, so der Experte.

Ab Montag werden zwei Verordnungen des Ministeriums - namentlich die „administrativen Durchsetzungsverfahren der nationalen Sicherheitsbehörde“ und die „Verfahren zur Bearbeitung von Strafsachen der nationalen Sicherheitsbehörde“ - offiziell in Kraft treten.

Zusammen mit dem überarbeiteten Spionageabwehrgesetz bilden die beiden Verordnungen eine solide Rechtsgrundlage für die beschleunigte Schaffung eines neuen Rechtsrahmens für die nationalen Sicherheitsbehörden, so die Experten.