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EU: Mitglieder sind über zusätzliche Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge uneins

german.china.org.cn  |  
17.07.2024

Experten gehen davon aus, dass die von Reuters berichtete Meinungsspaltung Hindernisse für die Errichtung von Barrieren für chinesische Elektrofahrzeuge innerhalb der EU aufzeigt. Sie forderten die EU auf, die unterschiedlichen Meinungen der Mitgliedstaaten zu berücksichtigen und bei den Verhandlungen mit China über den laufenden Zollstreit einen Interessenausgleich zu finden.


(Foto von VCG)


Italien und Spanien würden laut Regierungsquellen die Zölle unterstützen, berichtete Reuters. Vor Ablauf der Frist am Montag um Mitternacht Ortszeit, mussten der Nachrichtenagentur zufolge alle 27 EU-Mitglieder ihren Standpunkt mitteilen.

Schweden plane, sich der Stimme zu enthalten und auch Deutschland werde enthalten, hatten unterschiedliche Quellen am Freitag berichtet. Das polnische Entwicklungsministerium hatte mitgeteilt, die Position Warschaus sei noch Gegenstand von Konsultationen zwischen den Ministerien. Griechenland hatte dem Bericht zufolge bis Samstag noch keine Position bezogen.

Die Europäische Kommission erklärte, dass die Abstimmung vertraulich sei und sie das Ergebnis nicht bekannt geben werde. Dem Bericht zufolge ist das Ergebnis zudem unverbindlich.

Die EU hat vorläufige Zölle von bis zu 37,6 Prozent auf aus China importierte Elektrofahrzeuge verhängt, was sowohl von der in- und ausländischen Industrie als auch von einigen EU-Mitgliedern, darunter Deutschland und Ungarn, stark kritisiert wurde.

„Die Spaltung zwischen den EU-Mitgliedern wird von den Vorteilen ihrer eigenen Industrie, dem Ausmaß ihrer Autoindustrie und den Kosten bestimmt, die sie durch die Blockierung chinesischer Elektrofahrzeuge tragen müssten. Deshalb sehen wir, dass sich einige Länder der Stimme enthalten oder sich gegen die Zölle aussprechen“, erläuterte Bai Ming, Forschungsstipendiat an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, am Dienstag gegenüber der Global Times.

Die Entscheidung einiger EU-Mitglieder, sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten, sei als wichtiges Zeichen für den Widerstand gegen die Zölle zu werten, betonten Experten.

Bai merkte an, dass zum Beispiel Schwedens Entscheidung, sich der Stimme zu enthalten, von der Tatsache beeinflusst werden könnte, dass seine Automobilindustrie - wie die Übernahme von Volvo durch das chinesische Unternehmen Geely Auto zeigt - starke Verbindungen zu China habe.

Ungarn sprach sich am Mittwoch gegen die zusätzlichen Zölle aus.

Ungarns Widerstand könne mit den Investitionen chinesischer Unternehmen wie BYD im Land zusammenhängen, die als vorteilhaft für die Entwicklung Ungarns angesehen werden, vermutete Bai.

Die Abstimmung zeige, dass die EU in dieser Frage tief gespalten sei, was es schwierig mache, einen Konsens zu erzielen, erklärte Cui Hongjian, Professor an der Akademie für Regional- und Globalpolitik der Beijing Foreign Studies University, am Dienstag gegenüber der Global Times.

Es bestehe die Möglichkeit, dass die EU einen Kompromiss finde, der die unterschiedlichen Meinungen ihrer Mitgliedstaaten berücksichtige, anstatt blind den Forderungen bestimmter Mitglieder zu folgen, die Zölle fordern, während sie die Bedenken anderer ignoriere, erklärte Cui.

Experten regen an, dass die EU eine vernünftige Lösung des Streits suchen, einen Handelskrieg vermeiden und sich in den Verhandlungen mit China in die richtige Richtung bewegen solle. 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: EU,Zoll,Elektrofahrzeug