Ukrainischer Außenminister besucht China

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wird von Dienstag bis Freitag China besuchen. Analysten zufolge zeigt dies, dass die Ukraine zunehmend erkenne, dass China nicht nur eine konstruktive, sondern auch eine bedeutende Rolle bei der Unterstützung der Konfliktparteien in der Ukraine-Krise spielt, um eine Chance für eine politische Lösung zu finden. Noch wichtiger sei, dass dies beweise, dass der von den USA gegen China erhobene Vorwurf, ein „entscheidender Wegbereiter“ im russisch-ukrainischen Konflikt zu sein, nicht einmal von Kiew akzeptiert wird.

 Der chinesische Außenminister Wang Yi (rechts) trifft sich mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2024. (Foto vom chinesischen Außenministerium)

Auf Einladung des Mitglieds des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und Außenministers Wang Yi werde Kuleba vom 23. bis 26. Juli China besuchen, teilte die Sprecherin des Außenministeriums Mao Ning am Montag mit.

Am selben Tag veröffentlichte die ukrainische Botschaft in China auf ihrem offiziellen Account auf Sina Weibo, einer chinesischen X-ähnlichen Social Media Plattform, eine Videoansprache des ukrainischen Spitzendiplomaten speziell für das chinesische Volk. In dem Video sagte Kuleba: „Dies wird der erste bilaterale Besuch in Ihrem Land [China] in meiner Rolle als Außenminister sein. Wir werden wichtige Themen wie die Wiederherstellung des Friedens, die Vertiefung unseres bilateralen Dialogs und die Ausweitung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprechen.“ Er fügte hinzu: „Wir haben viel zu erreichen, wenn wir zusammenarbeiten.“

Li Haidong, Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, sagte der Global Times am Montag, der Besuch zeige, dass die Entscheidungsträger in der Ukraine nach mehr als zwei Jahren des Konflikts deutlicher erkannt hätten, dass die Krise durch politische und diplomatische Maßnahmen gelöst werden müsse, und dass China eine Großmacht mit einer Haltung der Fairness und Gerechtigkeit sei, die einen bedeutenden Einfluss habe und immer eine konstruktive Rolle spiele. Immer mehr Menschen in der Ukraine und sogar in der westlichen Welt würden langsam beginnen zu begreifen, dass die Waffen, die die USA und ihre Verbündeten der Ukraine zur Verfügung stellen, den Konflikt und das Blutvergießen nur verlängern, aber keine Hoffnung auf Frieden bringen werden, betonte Li. „Nach einer Reihe von bitteren Lektionen werden mehr und mehr Menschen in der Ukraine in der Lage sein, Chinas Friedensvorschlag ruhig und ernsthaft in Betracht zu ziehen“, erklärte er.

Am Sonntag hatte US-Präsident Joe Biden seinen Rückzug von den Präsidentschaftswahlen angekündigt. Einige Beobachter sind der Meinung, dass alle an der Ukraine-Krise beteiligten Parteien das gleiche Gefühl haben: Die USA werden ihre Haltung in der Ukraine-Krise grundlegend ändern. Infolgedessen werden sie Maßnahmen ergreifen, um so schnell wie möglich vorbereitet zu sein, und dies hat eine gewisse Hoffnung auf Frieden geweckt.