Im ersten Halbjahr 2024 wurden in China 41 hochrangige Beamte überprüft und 25 davon bestraft, wie die Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht der KP Chinas mitteilte. Diese Maßnahmen sind Teil der umfassenden Bemühungen der Partei, die Disziplin zu stärken und die Modernisierung des Landes voranzutreiben.

Die Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht der Kommunistischen Partei (KP) Chinas teilte am Donnerstag mit, dass in der ersten Hälfte des Jahres 2024 gegen 41 Provinz- und Ministerialbeamte ermittelt und 25 Provinz- und Ministerialbeamte bestraft wurden.

Im Zeitraum gingen bei den nationalen Kontroll- und Überwachungsorganen insgesamt 1,754 Millionen Petitionen und Berichte ein, darunter 477.000 Hinweise und Anschuldigungen. Unter den 405.000 eingereichten Fällen waren 41 Beamte auf Provinz- und Ministerebene, 2.127 auf Abteilungs- und Büroebene, 17.000 auf Kreisebene sowie 56.000 Beamte auf Gemeindeebene.

Darüber hinaus wurde gegen 47.000 derzeitige oder ehemalige Sekretäre von Dorfparteien und Leiter von Dorfkomitees ermittelt. Von den 332.000 Personen, gegen die Disziplinarmaßnahmen verhängt wurden, standen 266.000 Verfahren im Zusammenhang mit Verstößen gegen Parteidisziplinarmaßnahmen und 93.000 waren in administrative Disziplinarmaßnahmen verwickelt. Die Mehrheit der bestraften Personen, insgesamt 229.000, stammte aus ländlichen Regionen oder Unternehmen.

Außerdem wurden 25 Beamte auf Provinz- und Ministerebene, 1.806 Beamte auf Abteilungs- und Büroebene, 13.000 Beamte auf Kreisebene, 43.000 Beamte auf Gemeindeebene und 46.000 allgemeine Beamte bestraft.

Die Inspektion und Überwachung der Parteidisziplin war einer der Höhepunkte der gerade beendeten dritten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas.

Die Entschließung des Zentralkomitees, die Reformen zu vertiefen, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben, die auf der Plenartagung der KP Chinas angenommen wurde, werde der Modernisierung Chinas einen starken Impuls und eine institutionelle Garantie geben, sagte Li Xi, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission.

Li forderte die Disziplinaraufsichtsbehörden auf, sich auf die Erleichterung ihrer Bemühungen um eine weitere Vertiefung der Reformen in allen Bereichen zu konzentrieren und ihre Aufgaben bei der Ausübung der vollen und strengen Selbstverwaltung der Partei und der internen Reform der Partei zu erfüllen, um die Bemühungen um den Aufbau eines großen Landes und die nationale Verjüngung an allen Fronten durch die chinesische Modernisierung zu unterstützen.

Die Disziplinaraufsichtsbehörden gaben außerdem bekannt, dass in den vergangenen sechs Monaten 542.000 Personen in der ersten Form kritisiert und erzogen wurden, was 61,6 Prozent der Gesamtzahl entspricht, und 271.000 Personen in der zweiten Form, was 30,8 Prozent entspricht.

Die Untersuchungen ergaben außerdem, dass gegen 12.000 Personen wegen Bestechung ermittelt wurde und 1.941 Personen an die Staatsanwaltschaft überwiesen wurden, so die Aufsichtsbehörde.