Der chinesische Außenminister Wang Yi und der US-Außenminister Antony Blinken trafen sich am Samstag zu einem Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen. Sie vereinbarten dabei, die Kommunikation auf allen Ebenen aufrechtzuerhalten und die wichtigen gemeinsamen Vereinbarungen, die bei dem Treffen der beiden Staatschefs in San Francisco im November letzten Jahres getroffen wurden, weiter umzusetzen.

Während seines Treffens mit Blinken sagte Wang, der auch Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist, dass in den vergangenen drei Monaten die diplomatischen, Finanz-, Strafverfolgungs- und Klimateams beider Seiten sowie die beiden Militärs die Kommunikation aufrechterhalten und den Austausch zwischen den Menschen intensiviert hätten. Es müsse jedoch darauf hingewiesen werden, dass die USA nicht darauf verzichtet haben, China einzudämmen und zu unterdrücken, sondern sogar noch weiter gegangen seien.

Die Beziehungen zwischen China und den USA seien nach wie vor mit einer Häufung von Risiken und Herausforderungen konfrontiert und befänden sich in einer kritischen Phase der Deeskalation und Stabilisierung. In dieser wichtigen Phase seien Anstrengungen zur Neuausrichtung, zum Risikomanagement, zur angemessenen Behandlung von Differenzen, zur Beseitigung von Störungen und zur Förderung der Zusammenarbeit erforderlich, mahnte Wang.

Er wies darauf hin, dass China gegenüber den Vereinigten Staaten eine konsequente Politik verfolge, die sich an den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts, der friedlichen Koexistenz und der Win-win-Kooperation orientiere. Die USA sollten die Zusagen von Präsident Joe Biden ernsthaft umsetzen und zu einer rationalen und pragmatischen China-Politik zurückkehren, sagte Wang und rief beide Seiten zur Zusammenarbeit auf, um eine stabile, gesunde und nachhaltige bilaterale Beziehung zu fördern.

Wang wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten ein falsches Bild von China hätten und China immer durch die Brille ihrer eigenen Hegemoniallogik sehen würden. China strebe jedoch keine Hegemonie an und betreibe keine Machtpolitik, und als großes Land habe es die beste Bilanz in Sachen Frieden und Sicherheit auf der ganzen Welt, so Wang.

Der chinesische Außenminister äußerte die Hoffnung, dass die USA China besser verstehen können, das sich auf das Streben nach Glück für sein Volk und seine Verjüngung konzentriere und sich dem Weg der friedlichen Entwicklung und dem Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit verpflichtet fühle.

Taiwan sei ein Teil Chinas und sei niemals ein eigenes Land gewesen und werde es auch nie sein, machte Wang überdies klar. „Er fügte hinzu, dass jeder Provokation durch die Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans“ mit Gegenmaßnahmen begegnet werde, um den Raum für die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu verkleinern und auf das Ziel der vollständigen Vereinigung hinzuarbeiten.

Wang erläuterte darüber hinaus auch die Einzelheiten des Ren'ai Jiao-Problems (Ren’ai-Riff) und betonte in diesem Zusammenhang, dass China mit den Philippinen eine vorläufige Vereinbarung zur Regelung der Situation getroffen habe. Die philippinische Seite solle ihr Wort halten und keine weiteren Baumaterialien mehr verschiffen, sagte Wang, während er die Vereinigten Staaten aufforderte, nicht zu versuchen, weiteres Öl ins Feuer zu gießen und Unruhe zu stiften, um die Stabilität im Südchinesischen Meer zu untergraben.

China vertrete in der Ukraine-Frage eine faire und transparente Position und werde sich weiterhin für Friedensgespräche einsetzen, sagte der chinesische Minister und forderte die Vereinigten Staaten auf, den Missbrauch einseitiger Sanktionen und extraterritorialer Gerichtsbarkeit („Long Arm-Jurisdiction“) zu beenden. China weise falsche Anschuldigungen zurück und werde sich nicht unter Druck setzen oder erpressen lassen. Es werde entschlossene Maßnahmen ergreifen, um seine wichtigen Interessen und legitimen Rechte zu schützen, so Wang.

Während des Treffens sagte Blinken, dass die USA sich nachdrücklich für die Stabilisierung der Beziehungen zwischen den USA und China einsetzen und weiterhin die Ein-China-Politik verfolgen würden. Die Vereinigten Staaten freuten sich auf die Aufrechterhaltung einer regelmäßigen Kommunikation mit China und die Fortsetzung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Drogenbekämpfung und künstliche Intelligenz (KI), sagte Blinken.

Das Land wolle die Differenzen zwischen den beiden Seiten in den Griff bekommen und Missverständnisse und Fehlkalkulationen vermeiden.

Die beiden Seiten tauschten sich auch noch über die Lage im Gazastreifen und auf der koreanischen Halbinsel sowie über die Situation in Myanmar aus.