Chinas Lebensmittelsicherheitsbehörden zeigen Null-Toleranz-Politik gegen illegalen Transport von Speiseöl in Tanklastwagen. Strafen und Maßnahmen wurden gegen die Verantwortlichen eingeleitet, um die Sicherheit der Lieferkette zu gewährleisten.

Das Büro der Lebensmittelsicherheitskommission beim Staatsrat, dem chinesischen Kabinett, veröffentlichte am Sonntag einen Bericht über die Untersuchung und den Umgang mit Problemen im Zusammenhang mit dem unsachgemäßen Einsatz von Tanklastwagen beim Transport von Speiseöl, wie Medien berichteten.

Laut dem Bericht des gemeinsamen Untersuchungsteams, das dem Büro der Kommission für Lebensmittelsicherheit untersteht, wurde festgestellt, dass der Vorfall „äußerst schwerwiegend“ war. Er verstoße gegen den gesunden Menschenverstand, überschreite moralische und rechtliche Grenzen und sei ein typisches Beispiel für illegales und kriminelles Verhalten, das streng bestraft werden müsse, heißt es in dem Bericht.

Die Behörde verpflichtete sich zu einer gründlichen und fortlaufenden Lösung der Probleme im Zusammenhang mit dem Transport von Pflanzenöl in Chemikalientankern, wobei sie eine „Null-Toleranz-Haltung“ gegenüber allen Formen illegaler und irregulärer Aktivitäten einnehmen wird.

Dies geschah im Anschluss an einen Bericht der Zeitung The Beijing News, der einen Skandal aufdeckte, bei dem Tanklastwagen für Lebensmittel und für Chemikalien gemischt eingesetzt wurden, was in der Öffentlichkeit Sorgen auslöste.

Als Reaktion auf diese Medienberichte wurde ein gemeinsames Untersuchungsteam eingesetzt, das den angeblichen Missbrauch von Tanklastwagen für den Transport von Speiseöl untersuchen sollte, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am 9. Juli berichtete.

Dieses Team führte gemeinsame Ermittlungen in der nordchinesischen Provinz Hebei, in Tianjin, in der Autonomen Region Innere Mongolei und in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi durch, um den Fluss der betroffenen Produkte zurückzuverfolgen, die illegalen Aktivitäten der verantwortlichen Personen und Unternehmen zu überprüfen, die Ursachen der Probleme zu analysieren und die Verantwortlichkeiten aller Beteiligten zu klären.

Gegen die gesetzlichen Vertreter und die Eigentümer der betreffenden Transportflotten, insgesamt fünf Personen, wurde ein Verfahren nach dem Gesetz eingeleitet. Gegen drei weitere Personen wurde eine Strafe von zehn Tagen Verwaltungsarrest verhängt. Die sieben beteiligten Unternehmen wurden gemäß dem Gesetz mit Geldstrafen zwischen 260.000 und 2,86 Millionen Yuan belegt.

Darüber hinaus wurde eine landesweite umfassende Inspektion und Säuberung der gesamten Lieferkette organisiert. Nach Angaben des Büros der Lebensmittelsicherheitskommission wurden bei Inspektionen in verschiedenen Regionen bisher keine weiteren ähnlichen Probleme festgestellt.

Das chinesische Lebensmittelsicherheitsgesetz, die Verordnung über die Verwaltung des Getreideumlaufs und andere Gesetze und Verordnungen schreiben eindeutig vor, dass „Behälter, Geräte und Ausrüstungen, die für die Lagerung, den Transport und die Handhabung von Lebensmitteln verwendet werden, sicher, ungiftig und sauber sein müssen.“

Einige Unternehmen und Einzelpersonen haben jedoch gegen den gesunden Menschenverstand verstoßen und die moralischen und rechtlichen Grenzen mit Füßen getreten; ihre Handlungen waren äußerst schwerwiegend und stellen ein typisches illegales und kriminelles Verhalten dar, so das Büro der Kommission für Lebensmittelsicherheit.

Das Büro der Lebensmittelsicherheitskommission versprach, eine gründliche und fortlaufende Bereinigung dieser Probleme durchzuführen und eine „Null-Toleranz-Haltung“ gegenüber allen Formen illegaler und irregulärer Aktivitäten einzunehmen, wobei Verstöße streng geahndet werden.

Die Behörde wird das Management der gesamten Lieferkette verbessern, die Mechanismen zur Koordinierung der Rechtsvorschriften verbessern und die Sicherheit von pflanzlichem Speiseöl gewährleisten.