China widerspricht Anschuldigungen der EU

China widerspricht vehement einer Anschuldigung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) im Zusammenhang mit einer Kollision im Südchinessichen Meer. Unter Missachtung der Tatsachen unterstütze die EU mit diesen Aussagen offen die provokativen Aktionen der Philippinen, die Chinas territoriale Souveränität wiederholt verletzen würden, so ein Sprecher.

Die chinesische Seite bedauere die Anschuldigungen der Europäischen Union (EU) aufs Schärfste, lehne sie entschieden ab und fordere sie auf, sich den Tatsachen zu stellen, Objektivität und Fairness zu wahren und in der Frage des Südchinesischen Meeres Vorsicht in Worten und Taten walten zu lassen, betonte ein Sprecher der chinesischen Vertretung bei der EU am Montag. Zuvor hatte der Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) unverantwortliche Bemerkungen zur Frage des Südchinesischen Meeres gemacht.

Medienberichten zufolge lichtete das philippinische Schiff 9701 am Samstag um 08:02 Uhr den Anker und setzte seine Provokationen gegenüber Chinas Korallenriff „Xianbin Jiao“ im Südchinesischen Meer fort. Als Reaktion darauf gab das chinesische Küstenwachschiff 5205 auf Grundlage des Gesetzes mündliche Warnungen aus und führte Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen durch, wie die chinesische Küstenwache (CCG) am Samstag mitteilte. Um 12:06 Uhr habe das philippinische Schiff das chinesische Schiff 5205 dann absichtlich auf unprofessionelle und gefährliche Weise gerammt und dadurch eine Kollision verursacht, für die die Philippinen die volle Verantwortung tragen würden, erklärte CCG-Sprecher Liu Dejun.

Im Konrast zu diesen Tatsachen verurteilte der Sprecher des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) jedoch in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung die chinesische Seite für die „gefährlichen Aktionen“.

„Xianbin Jiao“ ist Teil von Chinas Inselkette „Nansha Qundao“ und damit chinesisches Hoheitsgebiet. Die Schiffe der philippinischen Küstenwache sind in die Lagune von Chinas „Xianbin Jiao“ eingedrungen und halten sich dort seit langem illegal auf, wobei sie den unbewohnten Status des Gebietes einseitig und ohne Einrichtungen verändert haben. China habe auf diplomatischem Wege mehrfach bei den Philippinen protestiert und sie aufgefordert, ihre Schiffe unverzüglich zurückzuziehen, so der Sprecher der chinesischen Vertretung bei der EU. Die Philippinen hätten diese Forderungen allerdings ignoriert und stattdessen ihre Aktionen verschärft, indem sie Schiffe der Küstenwache entsandten, um die Provokationen in der Lagune von „Xianbin Jiao“ fortzusetzen, und sich sogar gefährlich verhalten hätten, indem sie absichtlich das Schiff der chinesischen Küstenwache gerammt hätten, das gerade dabei war, eine Strafverfolgungsoperation durchzuführen. Diese Fakten seien glasklar. Die Manöver der chinesischen Seite am Unfallort seien gerechtfertigt, rechtmäßig, professionell und unbestreitbar gewesen. Die Verantwortung für die Verursachung des Zusammenstoßes liege daher voll und ganz bei den Philippinen, so der Sprecher.

Die EU sei keine Partei im Südchinesischen Meer und habe kein Recht, in dieser Angelegenheit mit dem Finger auf andere zu zeigen. Unter Missachtung der Tatsachen verwechsele die EU Recht und Unrecht und unterstütze offen die provokativen Aktionen der Philippinen, die Chinas territoriale Souveränität verletzen würden. Das führe dazu, dass die Menschen die Motive der EU in Frage stellen, da sie eindeutig Öl ins Feuer gießen und sich ebenso klar auf eine Seite des Konflikts stellen würden, kritisierte der Sprecher. China werde weiterhin entschlossene Maßnahmen im Einklang mit dem Gesetz ergreifen, um seine territoriale Souveränität und seine maritimen Rechte und Interessen zu schützen und die Ernsthaftigkeit der Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer zu wahren.