Deutsche Kriegsschiffe planen eine Durchquerung der Taiwanstraße. Das könnte zu Spannungen zwischen Berlin und Beijing führen. China betrachtet eine solche Passage als unfreundliche Geste.

Nachdem mehr als einen Monat lang spekuliert wurde, ob sich deutsche Kriegsschiffe an der Durchfahrt durch die Taiwanstraße beteiligen werden, berichteten deutsche Medien am Samstag, dass eine Passage für Mitte September geplant sei. Dieser Schritt, sollte er stattfinden, wird nach Ansicht chinesischer Experten wahrscheinlich als Zugeständnis an die amerikanische Politik im asiatisch-pazifischen Raum gewertet und von China als eine unfreundliche Geste wahrgenommen werden, die einen Schatten auf die Beziehungen zwischen Beijing und Berlin werfen könnte.

Die beiden deutschen Kriegsschiffe werden die ersten seit 22 Jahren sein, die die Meerenge passieren, berichtete das Magazin Der Spiegel am Samstag. Das Blatt zitierte nicht näher genannte Quellen, denen zufolge Beijing nicht formell über die Durchfahrt der deutschen Schiffe informiert werde, um zu unterstreichen, dass Berlin die Fahrt als normal betrachte. Das deutsche Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme ab, wie Reuters berichtete.

Die mögliche Durchfahrt deutscher Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan stehe im Einklang mit der deutschen Politik, die darauf abzielt, das Engagement Berlins in der Region zu verstärken. Dieser Schritt diene auch als strategische Geste, um den Erwartungen der Vereinigten Staaten und der Nato zu entsprechen, insbesondere angesichts der Bemühungen der USA, Chinas Einfluss im Handel entgegenzuwirken und eine stärkere amerikanische Unterstützung für die europäische Sicherheit zu sichern, erklärte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des China Institute of Contemporary International Relations der Global Times.

Im November 2023 hatten bereits amerikanische und kanadische Kriegsschiffe die Meerenge von Taiwan passiert. Das östliche Regionalkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee versetzte Marine- und Luftstreitkräfte in höchste Alarmbereitschaft, um die amerikanischen und kanadischen Schiffe auf ihrem gesamten Kurs zu verfolgen und zu überwachen.

Wenn die deutschen Kriegsschiffe einen solchen Schritt machen, wird dies von China als eine Geste des „Muskelspiels“ und als ein unfreundlicher Schritt angesehen werden, sagte der Experte und merkte an, dass dies die bilateralen Beziehungen zwischen Beijing und Berlin sicherlich belasten würde.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums kommentierte am 20. August, die Taiwan-Frage sei Chinas innere Angelegenheit. China habe sich immer dagegen gewehrt, dass die territoriale Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Freiheit der Schifffahrt untergraben werde, so der Sprecher.