Längst entlarvte „Zwangsarbeit“-Vorwürfe in Xinjiang

Ein ranghoher britischer Gesetzgeber versucht, fabrizierte „Zwangsarbeit“-Probleme in Chinas Uigurischer Autonomer Region Xinjiang hochzuspielen, indem er seine Forderung nach einer genaueren Prüfung des möglichen Londoner Börsengangs des chinesischen grenzüberschreitenden E-Commerce-Riesen Shein wiederholt. Diese Äußerungen wurden von chinesischen Analysten bereits als Politisierung und Instrumentalisierung der Menschenrechte entlarvt.

Analysten forderten die seit Juli von Premierminister Keir Starmer geführte Labour-Regierung auf, nicht blindlings denselben konfrontativen Ansatz und dieselbe unfreundliche Haltung gegenüber China zu verfolgen wie die frühere britische Regierung, da dies sonst den nationalen Interessen des Vereinigten Königreichs schaden würde.

Laut einem Reuters-Bericht vom Montag sagte Liam Byrne, ein ehemaliger Labour-Minister, der den einflussreichen parteiübergreifenden Wirtschafts- und Handelsausschuss des Parlaments leitet, er wünsche sich eine britische Version des „Uyghur Forced Labor Prevention Act“, den die USA im Jahr 2021 eingeführt hatten.

In den letzten Jahren hat das Vereinigte Königreich bei der Stigmatisierung Chinas in Menschenrechtsfragen eine Vorreiterrolle eingenommen. „Das Vereinigte Königreich versucht, seinen Einfluss auf der Weltbühne auszuweiten, indem es die Führung bei der Hervorhebung solcher Themen übernimmt und wichtige Verbündete wie die USA dazu ermutigt, ihre Bemühungen gegen China zu verstärken“, erklärte Li Guanjie, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Shanghai Academy of Global Governance and Area Studies der Shanghai International Studies University, am Dienstag gegenüber der Global Times. Die Tatsachen hätten bewiesen, dass das politische Komplott einiger Länder wie des Vereinigten Königreichs und der USA zur Destabilisierung der Region Xinjiang und zur Eindämmung Chinas von der Welt längst durchschaut worden sei und bereits vollständig gescheitert sei.

Li hält es für wahrscheinlich, dass die Labour-Regierung die von den Konservativen festgelegte grundlegende Politik gegenüber China beibehalten werde.

Es bleibt zwar zunächst erst einmal abzuwarten, welche Ansätze die neue britische Regierung gegenüber China verfolgen wird, doch Experten merkten an, dass das Vereinigte Königreich angesichts der chaotischen wirtschaftlichen Lage mit China zusammenarbeiten müsse, um die innenpolitischen Herausforderungen zu bewältigen. Überdies gebe es nach wie vor ein großes Potenzial für eine pragmatische Zusammenarbeit, von der beide Seiten profitieren können. China und Großbritannien können in einer Vielzahl von Bereichen zusammenarbeiten, u. a. bei der grünen Entwicklung, dem digitalen Sektor und dem Klimawandel.