Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am Donnerstag eine Sitzung unter Leitung des Generalsekretärs des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, abgehalten, um die aktuelle Wirtschaftslage zu analysieren und zu untersuchen sowie weitere Vorbereitungen für die wirtschaftliche Arbeit zu treffen.

Auf der Sitzung hieß es, die Grundlagen der chinesischen Wirtschaft und die günstigen Bedingungen, wie ein breiter Markt, wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und ein hohes Potenzial, hätten sich nicht geändert. Gleichzeitig gebe es in der aktuellen Wirtschaftslage einige neue Situationen und Probleme. Eine umfassende, objektive und ruhige Betrachtung der aktuellen Wirtschaftslage, die Bewältigung der Schwierigkeiten, festes Vertrauen und die wirksame Stärkung des Verantwortungsbewusstseins seien erforderlich.

Um den Unternehmen zu helfen, die schwierigen Zeiten zu überstehen, sollten die Rechtsdurchsetzung und die Regulierungsmaßnahmen für Unternehmen weiter standardisiert werden. Es gelte, ein Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft einzuführen, um ein günstiges Umfeld für die Entwicklung der nicht-öffentlichen Wirtschaft zu schaffen. Man solle die Förderung des Konsums mit der Sicherung des Lebensunterhalts der Menschen verbinden, das Einkommenswachstum der mittleren und unteren Einkommensgruppen fördern sowie die Konsumstruktur verbessern.

Man solle sich schwerpunkmäßig auf die Beschäftigung von Schlüsselgruppen, wie Hochschulabsolventen, Wanderarbeitern, Menschen, die der Armut entkommen seien und Familien mit Nullbeschäftigung, konzentrieren sowie die Unterstützung für Gruppen mit Beschäftigungsschwierigkeiten, wie ältere Menschen, Behinderte und Langzeitarbeitslose, verstärken.