Kürzlich erhob das US-Justizministerium Anklage gegen ein Unternehmen im zentralchinesischen Hubei und seine Führungskräfte, weil sie angeblich chemische Grundstoffe für die Herstellung von Fentanyl und Xylazin für die Ausfuhr in die USA hergestellt haben sollen. 

(Foto von VCG)

Laut der von der US-Bundesstaatsanwaltschaft veröffentlichten Anklageschrift hat das Unternehmen in Hubei zwischen 2016 und 2023 insgesamt 11 Kilogramm Fentanyl-Vorprodukte an einen US-Käufer verkauft. In der Anklageschrift wird behauptet, diese Chemikalien seien als andere Produkte gekennzeichnet gewesen. Bei dem Käufer hatte es sich in Wahrheit nicht um einen Drogenhändler gehandelt, sondern um einen verdeckten Bundesbeamten so die Staatsanwaltschaft. Es handelte sich um eine grenzüberschreitende Fahndungsaktion.

Bei Redaktionsschluss lag noch keine Antwort des chinesischen Unternehmens vor. Unbestreitbar ist jedoch, dass das US-Justizministerium unter Missachtung der einschlägigen Kooperationsabkommen zwischen China und den USA seine Zuständigkeit überschritten hat, indem es eine weitreichende Gerichtsbarkeit (oft als „long-arm jurisdiction“ bezeichnet) über chinesische Unternehmen innerhalb der chinesischen Grenzen einführte und damit die Zusammenarbeit zwischen China und den USA bei der Bekämpfung von Fentanyl ernsthaft unterminierte.

Am 23. Juni letzten Jahres hatte das US-Justizministerium Anklage gegen vier chinesische Unternehmen und acht chinesische Staatsangehörige erhoben, die mit diesen Unternehmen in Verbindung stehen, unter anderem wegen des Handels mit Fentanyl-Vorläufersubstanzen, und führte sogar Strafverfolgungsmaßnahmen in Drittländern durch. Das chinesische Außenministerium stellte klar, dass die US-Strafverfolgungsbehörden chinesische Staatsangehörige durch eine „verdeckte Operation“ in einem Drittland verhaften und unverhohlen Anklagen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen erheben, was typisch für willkürliche Verhaftungen und einseitige Sanktionen sei, die völlig illegal seien. Dadurch würden die grundlegenden Menschenrechte der chinesischen Staatsangehörigen und die Interessen der betroffenen chinesischen Unternehmen ernsthaft verletzt.

Seit dem Treffen zwischen der chinesischen und der amerikanischen Führung im November 2023 haben beide Seiten die Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung wieder aufgenommen.

Im Januar dieses Jahres haben China und die USA die Arbeitsgruppe für Drogenbekämpfung wieder aufgenommen, das erste Mal, dass dieser Mechanismus seit 2019 wieder in Gang gesetzt wurde. Die Strafverfolgungsbehörden beider Länder haben sich 2024 mehrfach ausgetauscht, um zu erörtern, wie sie gemeinsam gegen grenzüberschreitende Netzwerke der Drogenkriminalität vorgehen können.

Diese Fakten zeigen, dass China und die USA eine Grundlage für die Zusammenarbeit und einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens bei der Bekämpfung von Fentanyl geschaffen haben. Auch die USA haben über verschiedene Kanäle zum Ausdruck gebracht, dass sich die Zusammenarbeit positiv auf die Kontrolle von Fentanyl ausgewirkt habe. Das Vorgehen des US-Justizministeriums bei der „Jagd“ nach Fentanyl mit weitreichenden Befugnissen zeige jedoch, dass die USA keinen Wert auf eine solche Zusammenarbeit legen.

Diese Art von einseitiger, weitreichender Rechtsprechung unterstreiche zudem die Doppelmoral der hegemonialen US-Rechtsdurchsetzung und werde in China unweigerlich zu Zweifeln an der Aufrichtigkeit der USA führen. Jede einseitige Maßnahme könnte kontraproduktiv sein, die Spannungen in den Beziehungen zwischen China und den USA verschärfen und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in anderen Bereichen beeinträchtigen.