​China und EU setzen Gespräche fort

Die Europäische Union (EU) und China werden ihre Verhandlungen in dieser Woche fortsetzen, um eine Alternative zur Einführung zusätzlicher Zölle auf Elektrofahrzeuge zu finden. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen, die Anfang des Monats in Beijing stattfanden und laut der Europäischen Kommission einige Fortschritte brachten.

(Foto von VCG)

Obwohl die Einzelheiten der möglichen Vereinbarung noch nicht bekannt sind, sagte eine Quelle, die den Verhandlungen nahesteht, am Dienstag gegenüber China Daily, dass sowohl Beijing als auch Brüssel ihre Bereitschaft gezeigt und Anstrengungen unternommen hätten, eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden.

Der Streit, der seit Monaten schwelt, dreht sich um unbegründete Anschuldigungen, dass Chinas so genannte Subventionen für seine heimische EV-Industrie unfaire Wettbewerbsbedingungen geschaffen hätten.

Die Europäische Kommission beendete ihre Untersuchung am 29. Oktober mit der Verhängung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhr von in China hergestellten Elektroautos in Höhe von bis zu 35,3 Prozent für einen Zeitraum von fünf Jahren, zusätzlich zu den in der EU üblichen Einfuhrzöllen von 10 Prozent auf Autos. Obwohl die Zollerhöhungen bereits in Kraft getreten sind, haben technische Teams aus China und der EU vom 2. bis 7. November in Beijing fünf Gesprächsrunden abgehalten, um die Möglichkeit einer Preisverpflichtung auszuloten.

Im Rahmen eines solchen Szenarios würde China einem für beide Seiten akzeptablen Exportpreis und -volumen für seine E-Fahrzeuge zustimmen, wenn die EU im Gegenzug auf die Erhebung zusätzlicher Zölle verzichtet. Nach einer Woche intensiver Gespräche sei es beiden Parteien gelungen, ihre Differenzen zu verringern, insbesondere in Bezug auf den Rahmen für die Vereinbarung und Mechanismen für die Implementation, sagte die Quelle. Darüber hinaus habe China eine Reihe von Vorschlägen für Preisverpflichtungen und damit zusammenhängende Textvorschläge an die EU übermittelt, um möglichst schnell eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden.

Feng Zhongping, Direktor Instituts für Europastudien der Chinese Academy ofSocial Sciences (CASS), sagte, die Bereitschaft der EU sei ein ermutigendes Zeichen. Es lasse hoffen, dass auch die EU den Handelskonflikt nicht weiter eskalieren lassen, sondern eine Lösung finden wolle. In einer Erklärung am Freitag sagte die Europäische Kommission: „Es gab technische Fortschritte bei Elementen, die noch weiter besprochen werden müssen, um eine Preisverpflichtung zu finden, die sowohl effektiv als auch implementierbar sind.“

Beide Seiten kamen überein, die Gespräche auf technischer Ebene in dieser Woche per Video oder auf anderem Wege fortzusetzen und dabei auf den bisher erzielten Fortschritten aufzubauen, so die Kommission.