China kritisiert die USA für Blockade von UN-Waffenstillstandsbemühungen in Gaza
China hat die Vereinigten Staaten dafür kritisiert, die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats um einen wirksamen Waffenstillstand im Gazastreifen zu blockieren und die schnelle Verabschiedung eines Resolutionsentwurfs gefordert, der von den zehn nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats eingebracht worden ist.
Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Fu Cong, sagte auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Nahen Osten am Montag, der Gaza-Konflikt und die Situation im Nahen Osten hätten in den vergangenen 13 Monaten im Mittelpunkt der Arbeit des Sicherheitsrats gestanden. Trotz wiederholter Forderungen des UN-Sicherheitsrats nach einem Waffenstillstand und verstärkter humanitärer Hilfe habe sich die Lage in der Region verschärft.
Es sei enttäuschend, dass der Sicherheitsrat seinen Aufgaben nicht effektiv nachkommen und die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllen könne, so Fu weiter. Der Hauptgrund für dieses Versagen liege im wiederholten Einsatz des Vetorechts durch die Vereinigten Staaten, einem der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats.
Angesichts der aktuellen Krise rufe China alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf, sich zu vereinen und den Sicherheitsrat bei der Umsetzung starker und wirksamer Maßnahmen zu unterstützen. Ein sofortiger und bedingungsloser Waffenstillstand müsse erreicht, die humanitäre Hilfe ausgeweitet, einseitige Maßnahmen, die gegen internationales Recht verstießen, beendet und die Zwei-Staaten-Lösung wiederbelebt werden.