Bei sogenannten Dual-Use-Gütern werde China seine Ausfuhrkontrollen in die USA zukünftig verschärfen, teilte das Handelsministerium mit. Dies ist auch eine Reaktion auf jüngste verschärfte Regelungen der USA.

Wie das Handelsministerium (MOFOCM) am Dienstag mitteilte, hat China beschlossen, die Ausfuhrkontrollen für bestimmte Güter mit doppeltem Verwendungszweck („Dual-Use“) in die Vereinigten Staaten zu verschärfen, um seine nationale Sicherheit und seine Interessen zu schützen.

Im Einklang mit den chinesischen Gesetzen umfassen die Maßnahmen ein Verbot der Ausfuhr solcher Güter an militärische Nutzer in den USA oder für militärische Zwecke sowie strengere Vorschriften für die Ausfuhr von Materialien wie Gallium, Germanium, Antimon, superharte Materialien und Graphitprodukte.

Jede Organisation oder Einzelperson in einem Land oder einer Region, die gegen die einschlägigen Vorschriften verstößt, werde nach dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen, so ein Sprecher des Ministeriums in einer Online-Erklärung. Weiter führte er aus, dass die USA in den letzten Jahren das Konzept der nationalen Sicherheit zu übertrieben angewendet, wirtschaftliche, handelspolitische und technologische Fragen politisiert und mit Waffengewalt behandelt, Ausfuhrkontrollmaßnahmen missbraucht und ungerechtfertigte Beschränkungen für die Ausfuhr bestimmter Produkte nach China verhängt hätten.

Bei Dual-Use-Gütern handelt es sich um Waren, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können oder zu einer Steigerung des militärischen Potenzials beitragen, insbesondere zur Planung, Entwicklung, Herstellung oder Nutzung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln.

Am Montag haben die USA ihre neuesten Ausfuhrkontrollen für China veröffentlicht, die eine weitere Verschärfung der Maßnahmen für Halbleiterfertigungsanlagen, Speicherchips und andere Güter vorsehen und 136 chinesische Unternehmen in die Liste der Ausfuhrkontrollstellen aufnehmen.

Die Exportkontrollen seien als Reaktion auf eine Reihe von US-Sanktionen eingeführt worden, die gegen internationale Handelsregeln verstoßen hätten, erklärte Mei Xinyu, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, am Dienstag.

Diese gezielten Maßnahmen stünden im Einklang mit den relevanten Gesetzen und würden die globalen Lieferketten nicht stören, und Chinas Einsatz von Exportkontrollen sei gerechtfertigt und nicht übertrieben, fügte Mei hinzu.

China sei nach wie vor fest entschlossen, die Öffnung auf hoher Ebene voranzutreiben und lehne jeden Missbrauch nationaler Sicherheitskonzepte entschieden ab. Das Land sei bereit, den Dialog mit den relevanten Ländern und Regionen im Bereich der Exportkontrolle zu verstärken, um gemeinsam die Sicherheit und Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten zu fördern, so das Handelsministerium.