Die chinesischen Behörden haben vor kurzem Leitlinien zur besseren Umsetzung des Warnsystems für häusliche Gewalt herausgegeben. In ihnen werden Kriterien für die Beweissammlung präzisiert, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

Neun Behörden, darunter das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Oberste Volksgericht und das Bildungsministerium, haben die Richtlinien gemeinsam veröffentlicht. Sie umfassen 24 Artikel und sollen die Wirksamkeit des Systems bei der Verhinderung von Familien- und Beziehungsstreitigkeiten und der Eindämmung häuslicher Gewalt verbessern. Außerdem sollen sie Gleichheit, Harmonie und Höflichkeit innerhalb von Familien fördern.

Die Leitlinien legen klare Beweisstandards für die Sicherheitsbehörden fest, um Fälle von häuslicher Gewalt zu bestätigen. Wenn der Täter nicht bestreitet, dass häusliche Gewalt begangen wurde, sind Beweise wie Aussagen des Täters, des Opfers oder von Zeugen erforderlich.

Streitet der Täter seine Tat ab, sind dem Bericht zufolge die Aussagen des Opfers oder von Zeugen sowie eine andere Form von Beweisen erforderlich.

In den Leitlinien werden ferner zusätzliche Beweise genannt, welche die Sicherheitsbehörden zur Feststellung von häuslicher Gewalt heranziehen können. Dazu gehören audiovisuelle Aufnahmen, welche die Gewalt dokumentieren, Telefonaufnahmen, Textnachrichten und E-Mails.

Aussagen von Verwandten, Nachbarn oder anderen Zeugen sind ebenfalls zulässig, ebenso wie solche von minderjährigen Kindern, die ihrem Alter und ihren kognitiven Fähigkeiten entsprechen. Weitere Beweismittel sind Entschuldigungen oder Zusagen des Täters, Verletzungsgutachten, medizinische Unterlagen und Aufzeichnungen über Beschwerden, die bei den zuständigen Behörden eingereicht wurden.

In den Leitlinien werden auch die Vorschriften für die Ausstellung von Warnhinweisen, einschließlich ihres Inhalts und der Verfahrensanforderungen, klargestellt. In Fällen, in denen häusliche Gewalt geringfügig ist und keine verwaltungsrechtlichen Sanktionen nach dem Gesetz rechtfertigt, können die Behörden für öffentliche Sicherheit eine Verwarnung aussprechen. Alternativ können sie dem Täter einen pädagogischen Verweis erteilen.

Wenn häusliche Gewalt bestätigt wird, geringfügiger Natur ist und der Täter zum Beispiel zuvor von den Behörden für ähnliche Handlungen verwarnt wurde, ist im Allgemeinen eine Verwarnung erforderlich.

Darüber hinaus können die Behörden in Fällen von außergewöhnlich geringfügiger Gewalt, in denen das Opfer Vergebung gewährt hat, eine erzieherische Verwarnung aussprechen oder andere geeignete Maßnahmen ergreifen.

In den Leitlinien werden weiterhin die Aufgaben und Zuständigkeiten von acht zuständigen Behörden und Einrichtungen festgelegt, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Zu ihnen gehören Gerichte, Bildungseinrichtungen, Verbände für zivile Angelegenheiten und Frauenverbände.

Im Jahr 2023 haben die öffentlichen Sicherheitsbehörden 98.000 Verwarnungen gemäß den Bestimmungen des chinesischen Gesetzes zur Bekämpfung häuslicher Gewalt ausgesprochen. Dem Bericht zufolge geht davon eine erhebliche Abschreckung gegen häusliche Gewalt aus.