In den letzten 25 Jahren hat Macao eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen. Beamte betonen die Bedeutung der Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit für den langfristigen Wohlstand und die Stabilität der Sonderverwaltungsregion.

Die vollständige und korrekte Umsetzung der Politik „ein Land, zwei Systeme“ durch die Sonderverwaltungsregion Macao und die Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit sind nach Ansicht von Beamten die Hauptgründe für den langfristigen Wohlstand und die Stabilität in den 25 Jahren seit der Rückkehr nach China.

Kou Hoi-in, Präsident der Gesetzgebenden Versammlung von Macao, erklärte, dass die Versammlung seit der Rückkehr Macaos nach China im Jahr 1999 mehr als 400 Gesetze erlassen oder geändert hat, um die Politik „ein Land, zwei Systeme“ umzusetzen.

Im Jahr 2009 verabschiedete die Sonderverwaltungsregion das Gesetz zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Macao und im vergangenen Jahr ein Gesetz zur Definition von Staatsgeheimnis und zur Regelung ihres Schutzes in Macao, mit dem die nationale Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen wirksam geschützt werden sollen.

Auch die Gesetze über die Wahl des Chefs der Exekutive und der Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung wurden überarbeitet, um zu gewährleisten, dass Macao von Patrioten regiert wird. Zum Hauptunterschied bei der Formulierung von Gesetzen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und anderen Bereichen sagte Kou, dass allgemeine Gesetze oft die Interessen verschiedener Gruppen berühren und daher während des Gesetzgebungsverfahrens zu mehr Kontroversen führen können, während Gesetze, die die nationale Sicherheit betreffen, mit minimalen Auseinandersetzungen verabschiedet werden.

„Wir sind uns einig, dass die nationale Sicherheit für das Wohlergehen des Landes und Macaos unerlässlich ist. Umgekehrt können sich Probleme auf der Ebene der nationalen Sicherheit auf die Entwicklung Macaos auswirken“, fügte er hinzu.

Wong Sio-chak, der Sicherheitsminister der SVR, sagte: „Es entsteht allmählich eine positive gesellschaftliche Atmosphäre, in der sich Menschen aus allen Gesellschaftsschichten in Macao gemeinsam für die nationale Sicherheit verantwortlich fühlen.“

Song Man-lei, Präsidentin des Berufungsgerichts von Macao, sagte, dass in den letzten 25 Jahren Anstrengungen unternommen wurden, um ein erfolgreiches Justizsystem mit den einzigartigen Merkmalen Macaos zu schaffen, das sich an der Politik „ein Land, zwei Systeme“ und dem Grundgesetz orientiert. Song, die seit 1996 im Justizwesen Macaos tätig ist, sagte, dass nach der Rückkehr Macaos nach China bedeutende Veränderungen stattgefunden hätten, die das Ende der langjährigen ausländischen Gerichtsbarkeit und die Erlangung einer echten Unabhängigkeit der Justiz markieren würden.

Seit 1999 müssen die Richter Macaos sowohl Chinesisch als auch Portugiesisch beherrschen, womit der Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ voll zum Tragen kommt.

Das Kriterium, dass die Richter Chinesisch beherrschen müssen, ist ein verfassungsmäßiges Erfordernis, das den Grundsatz „ein Land“ verkörpert, so Song. Die Gesetze Macaos stammen ursprünglich aus Portugal, und daher tragen Portugiesischkenntnisse dazu bei, das Verständnis der Rechtsgrundsätze hinter den gesetzlichen Bestimmungen zu vertiefen und die Qualität der Justiz zu verbessern, was den Grundsatz „zwei Systeme“ verkörpert, fügte sie hinzu.