Proaktivere Fiskalpolitik und moderat lockere Geldpolitik
Chinas Führung legt Pläne für wirtschaftliche Arbeit 2025 vor
Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am Montag eine Sitzung abgehalten, um die wirtschaftliche Arbeit für das Jahr 2025 zu analysieren und zu studieren sowie den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und die Arbeit zur Korruptionsbekämpfung zu arrangieren.
Auf der Sitzung unter dem Vorsitz von Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hieß es, die Hauptziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2024 seien erfolgreich erfüllt worden. Im nächsten Jahr würden eine proaktivere Fiskalpolitik sowie eine moderat lockere Geldpolitik gefordert.
Analysten stellten fest, dass Chinas politische Entscheidungsträger eine größere Entschlossenheit zur Stabilisierung des Wachstums signalisiert hätten, um den Unsicherheiten im nächsten Jahr mit verstärkten politischen Maßnahmen zu begegnen.
Weiterhin wurde auf dem Treffen eine proaktivere und wirksamere Makropolitik zur Ankurbelung der Inlandsnachfrage und zur Förderung von Innovationen im Bereich der Wissenschaft versprochen, wobei die Notwendigkeit betont wurde, die Stabilität der Aktienmärkte und des Immobiliensektors zu gewährleisten.
Die politischen Entscheidungsträger betonten auch die Vermeidung und Entschärfung von Risiken in Schlüsselsektoren und externen Schocks, um die Erwartungen zu stabilisieren und die Wirtschaft zu stimulieren. Sie versprachen auch, das politische Instrumentarium zu erweitern und zu verbessern, „unkonventionelle antizyklische Anpassungen“ zu verstärken, die Koordinierung verschiedener Politiken zu intensivieren und die Makroregulierung vorausschauender, gezielter und wirksamer zu gestalten.
Zhang Jun, Chefvolkswirt von China Galaxy Securities, erklärte, dass die Umstellung auf eine „moderat lockere Geldpolitik“, die eine wesentliche Änderung der Haltung seit 2011 darstellt, im nächsten Jahr zu größeren Schritten bei Zinssenkungen und Senkungen des Mindestreservesatzes durch Chinas Zentralbank führen könnte. Gleichzeitig könnte eine noch proaktivere Fiskalpolitik auf eine stärkere Betonung der Verbraucherausgaben und des Immobiliensektors hindeuten, so Zhang.
Auf dem Treffen wurde bekräftigt, wie wichtig es sei, den Konsum anzukurbeln und die Investitionseffizienz zu verbessern, und dass die Inlandsnachfrage auf breiter Front gesteigert werden sollte.
Die Rolle der wissenschaftlich-technischen Innovation müsse außerdem besser genutzt werden, um die Entwicklung der Produktivkräfte neuer Qualität anzuführen und ein modernes Industriesystem zu entwickeln, so die politischen Entscheidungsträger.
Sie riefen auch dazu auf, die Reformen in den Wirtschaftssystemen voranzutreiben und wegweisende Reformmaßnahmen durchzuführen.
Die chinesische Wirtschaft hat in den letzten Monaten zunehmend Anzeichen einer Erholung gezeigt, nachdem die Zentralregierung seit Ende September weitreichende Konjunkturmaßnahmen ergriffen hat. So ist der offizielle Einkaufsmanagerindex (PMI) für das verarbeitende Gewerbe von 50,1 im Oktober auf 50,3 im November gestiegen und damit den zweiten Monat in Folge über der 50er-Marke geblieben, die Expansion und Kontraktion voneinander trennt. Gleichzeitig bedeutete dies ein Siebenmonatshoch.
Auf der Sitzung am Montag wurde auch signalisiert, dass Beijing die Öffnung auf hohem Niveau weiter vorantreiben und versuchen wird, den Außenhandel und den Zufluss ausländischer Investitionen zu stabilisieren. Die Teilnehmer verlangten, dass die Maßnahmen zur Gewährleistung und Verbesserung des öffentlichen Wohlergehens ausgeweitet werden, um den Menschen ein stärkeres Gefühl von Gewinn, Glück und Sicherheit zu vermitteln.
Während er die Sitzung leitete, sagte Xi, dass es von größter Bedeutung sei, das Vertrauen zu stärken, und fügte hinzu, dass die chinesische Wirtschaft weiterhin auf einer soliden Grundlage stehe, die durch eine Fülle von Vorteilen, eine starke Widerstandsfähigkeit und ein enormes Potenzial gestützt werde. Die grundlegenden Triebkräfte und die langfristig positive Entwicklung der Wirtschaft würden unverändert bleiben, erklärte er. Zudem betonte er, dass die Erreichung der wirtschaftlichen Ziele für das nächste Jahr die gemeinsamen Anstrengungen und die harte Arbeit der gesamten Partei und Gesellschaft erfordern werde.