China will konstruktive Rolle bei Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Syrien spielen
China hofft, dass Syrien so schnell wie möglich zu Frieden und Stabilität zurückfindet und ist bereit, dabei eine konstruktive Rolle zu spielen. Dies erklärte der stellvertretende ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Geng Shuang, in seiner Rede beim Briefing des UN-Sicherheitsrates zu Syrien am Dienstag.
„Es ist von entscheidender Bedeutung, die Sicherheitslage zu stabilisieren“, betonte Geng und forderte alle Beteiligten in Syrien auf, Ruhe und Zurückhaltung zu wahren, alles zu unterlassen, was zu einer Eskalation der Lage führen könnte, und neue Konflikte zu vermeiden. „Wir hoffen, dass die staatlichen Institutionen Syriens funktionsfähig bleiben, um die Bedingungen für die Wiederherstellung der sozialen Ordnung zu schaffen“, und dass „Länder mit Einfluss, insbesondere regionale Länder, eine konstruktive Rolle bei der Stabilisierung der Lage in Syrien spielen werden“, sagte er.
Geng äußerte auch „ernsthafte Besorgnis“ über die jüngsten fortgesetzten Luftangriffe Israels gegen Syrien und sein Eindringen in die entmilitarisierte Pufferzone auf den Golanhöhen, wo es nach eigenen Angaben seine Siedlungen ausbaut. Er forderte Israel auf, diese Aktionen einzustellen.
Die langfristige Lösung liege in der Förderung einer politischen Lösung. China werde Syrien bei der Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 2254 unterstützen. Syrien solle seinen innenpolitischen Prozess im Einklang mit dem Prinzip der syrischen Führung und Eigenverantwortung vorantreiben und durch einen inklusiven Dialog einen nationalen Wiederaufbauplan finden.
Geng appellierte an alle Parteien, den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu gewährleisten und die humanitären Einsätze der UN-Organisationen zu erleichtern, und forderte betreffende Länder auf, die einseitigen Sanktionen gegen das Land unverzüglich aufzuheben.