Chinas erstes Energiegesetz tritt in Kraft, um die nationale Energiesicherheit zu gewährleisten und den Übergang zu einer grünen, kohlenstoffarmen Zukunft zu fördern. Das Gesetz legt einen klaren Fokus auf die Reduzierung von CO2-Emissionen und die Förderung erneuerbarer Energien, während China die Erreichung seiner Klimaziele vorantreibt.

Chinas erstes Energiegesetz ist am Mittwoch in Kraft getreten. Beamte und Experten betonten, dass Chinas erstes umfassendes Energiegesetz als weltgrößter Energieproduzent und -verbraucher eine kritische Gesetzeslücke in diesem Sektor schließt, die zur Gewährleistung der nationalen Energiesicherheit beiträgt und als Eckpfeiler für die Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Transition dient.

Das Gesetz wurde offiziell am 8. November 2024 verabschiedet. Es besteht aus neun Kapiteln, die nach Angaben der Nationalen Energiebehörde (NEA) die Bereiche Energieplanung, Energieentwicklung und -nutzung, das Energiemarktsystem, Energiereserven und Notfallmaßnahmen, Innovation im Bereich der Energietechnologie, Überwachung sowie Management und rechtliche Zuständigkeiten umfassen.

Das Energiegesetz setzt in seinem Gesetzeszweck ausdrücklich das Ziel, „aktiv und stetig das CO2-Maximum hinter sich zu lassen und die Kohlenstoffneutralität voranzutreiben“. Zum ersten Mal wird in den allgemeinen Bestimmungen gesetzlich festgelegt, dass „die Einrichtung eines dualen Kontrollsystems sowohl für die gesamten Kohlenstoffemissionen als auch für die Kohlenstoffintensität beschleunigt werden muss“. Außerdem schreibt das Energiegesetz vor, dass Energieunternehmen und -nutzer mit Geräten zur Messung von Kohlenstoffemissionen ausgestattet sein müssen.

Chinas Klimaziele sehen vor, den Höhepunkt der Kohlenstoffemissionen vor 2030 zu erreichen und bis 2060 kohlenstoffneutral zu werden.

Gegenwärtig ist die internationale Situation der Energiesicherheit komplex und schwierig, während die Entwicklung und der Übergang zur Energieversorgung im eigenen Land mit einer Reihe von Problemen konfrontiert sind, die sich ständig weiterentwickeln. Während sich China auf den Weg macht, ein modernes sozialistisches Land in jeder Hinsicht aufzubauen, steht die Energiesicherheit des Landes vor einer Reihe von Risiken und Herausforderungen, sagte ein Beamter der Nationalen Energiebehörde in einer Erklärung, während er das Gesetz erläuterte.

Das Gesetz berücksichtige den Trend eines anhaltenden Wachstums der Energienachfrage, das durch eine qualitativ hochwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung angetrieben wird. Es berücksichtige sowohl den aktuellen als auch den langfristigen Bedarf sowie traditionelle und neue Energiequellen und lege umfassende Regelungen für die Entwicklung, die Nutzung, die Produktion, die Versorgung und den Verbrauch verschiedener Energiearten fest, so der Beamte.

Zuvor hatte China mehrere einzelne Energiegesetze und -verordnungen erlassen, darunter das Elektrizitätsgesetz, das Kohlegesetz, das Gesetz zur Energieeinsparung, das Gesetz über erneuerbare Energien und die Vorschriften für das Management von Stadtgas.

Chinas Energiesicherheitskapazität und das grüne, kohlenstoffarme Entwicklungsniveau wurden im Jahr 2024 weiter gestärkt, wobei die Energieautarkiequote bei über 80 Prozent gehalten wurde, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf den Leiter der NEA Wang Hongzhi.

Im Jahr 2025 wird die NEA die Entwicklung und Nutzung von Wind- und Solarenergie energisch vorantreiben, wobei für dieses Jahr eine zusätzliche installierte Wind- und Solarkapazität von 200 Millionen Kilowatt erwartet wird. Der Verbrauch an erneuerbaren Energien werde voraussichtlich 1,1 Milliarden Tonnen Standardkohle übersteigen, sagte Wang.