Chinas Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) hat in einem neuen Leitfaden geschildert, wie der Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes gelingen soll. Darin wird Praktiken wie Protektionismus oder der Errichtung von regionalen Barrieren eine klare Absage erteilt.

Chinas oberster Wirtschaftsplaner, die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), hat am Dienstag einen Leitfaden für den Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes veröffentlicht, der klare Verbote gegen Praktiken wie lokalen Protektionismus oder die Errichtung regionaler Barrieren enthält.

Dieser Schritt ist Teil der Bemühungen zur Umsetzung der Schlüsselaufgaben, die auf der zentralen Wirtschaftskonferenz im Dezember 2024 skizziert wurden.

Die Richtlinie umreiße die wichtigsten Maßnahmen, darunter die Vereinheitlichung der dem Markt zugrunde liegenden Institutionen und Regeln, die Verbesserung der Konnektivität der Marktinfrastruktur auf hohem Niveau, die Schaffung eines einheitlichen Marktes für Faktoren und Ressourcen, die Förderung der Integration der Waren- und Dienstleistungsmärkte auf hohem Niveau, die Verbesserung fairer und einheitlicher Vorschriften sowie die Eindämmung des unlauteren Wettbewerbs und unangemessener Eingriffe in den Markt, berichtete Xinhua. Die Leitlinie verbiete außerdem bestimmte Handlungen und stelle klar, dass diejenigen, die gegen diese Regeln verstoßen, die entsprechende Verantwortung tragen. Die Richtlinie verbiete eindeutig Praktiken wie die Einführung von lokalem Protektionismus oder regionalen Schranken, die Behinderung des gleichberechtigten Zugangs und Austritts von Marktteilnehmern und die Beeinträchtigung fairer und gerechter Ausschreibungs- und öffentlicher Beschaffungsprozesse.

Die Schaffung eines einheitlichen nationalen Marktes stehe in direktem Zusammenhang mit der Förderung eines fairen Wettbewerbs und der Schaffung eines besseren Marktumfelds, erklärte Li Changan, Professor an der Academy of China Open Economy Studies an der University of International Business and Economics (UIBE), am Dienstag.

Die Veröffentlichung des Leitfadens zeigt, dass der Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes einer der Hauptschwerpunkte der Wirtschaftsreform 2025 sein werde, und die sich daraus ergebenden politischen Dividenden würden mit Spannung erwartet, betonte Wu Chaoming, Chefökonom der Hunan Chasing Financial Holdings Co, am Dienstag. Er sagte, dass die Beschleunigung der Errichtung eines nationalen einheitlichen Marktes dazu beitragen werde, die Inlandsnachfrage zu steigern, die Marktvitalität zu stimulieren und günstige Bedingungen für die Freisetzung des Konsumpotenzials zu schaffen.

„Der Aufbau eines nationalen einheitlichen Marktes zielt darauf ab, lokalen Protektionismus und Marktfragmentierung zu beseitigen und kritische Engpässe im Wirtschaftskreislauf zu beseitigen [...] Dies wird den vollständigen Wettbewerb fördern, die Transaktionskosten senken und die Effizienz der Ressourcenallokation erheblich steigern“, so Wu.

Der einheitliche nationale Markt sei kein geschlossener und isolierter Markt, sondern ein offener Markt, der auf die globale Bühne ausgerichtet sei, stellte ein Beamter des Handelsministeriums auf der Pressekonferenz am Dienstag klar. Es würden weitere Anstrengungen in verschiedenen Bereichen unternommen, einschließlich der weiteren Reduzierung der Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen, sagte der Beamte.

Li von der UIBE geht davon aus, dass der Aufbau eines standardisierten und einheitlichen Marktes eine positive Rolle bei der Gewinnung ausländischer Investitionen und der Verbesserung der Erwartungen ausländischer Investoren spielen werde.